Geplante elektronische Justizplattform – heikle Rechtsschutz-, Verfassungs- und Sicherheitsfragen

Der Prozess der Digitalisierung hat im In- und Ausland längst auch die Justiz erfasst. Die EDV spielt gerichtsintern schon seit Jahren eine bedeutende Rolle. Im Verkehr gegen aussen waren die Gerichte aber lange Zeit sehr zurückhaltend, was namentlich mit den strengen prozessualen Formvorschriften und Beweiserfordernissen zusammenhängt. Nun aber soll in der Digitalisierung der Justiz ein Quantensprung erfolgen. So wurde 2016 vom Bundesgericht in Zusammenarbeit mit den kantonalen Obergerichten das Projekt «eDossier Gerichte» gestartet, welches ermöglichen soll, dass die gerichtlichen Verfahren elektronisch geführt werden können. Zusammen mit den kantonalen Straf- und Justizvollzugsbehörden wurde sodann das Projekt «Justitia 4.0» initiiert, welches die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs zwischen den verschiedenen Instanzen der Zivil- und Strafrechtspflege und der Anwaltschaft anvisiert. Aufgebaut werden soll eine «Justitia.Swiss» genannte Plattform, die dem Austausch…