Buchbesprechungen

Die Besitzstandsgarantie im öffentlichen Recht

Der heutige rasche Rechtswandel ruft nach gewissen Korrektiven. Diese sollen den Rechtsnormen jene Verlässlichkeit und Beständigkeit verleihen, die der Einzelne benötigt, um längerfristige Entscheide treffen zu können. Zu diesem Zweck haben sich neben dem allgemeinen Vertrauensschutz des Verfassungsrechts (Art. 9 BV) spezifische Rechtsfiguren herausgebildet. Zu ihnen zählt die Besitzstands…

Dr. iur. Peter Karlen alt Bundesrichter

ZBl 4/2024 | S. 223

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Mit einem Zukunftsrat gegen die Klimakrise. Warum die Schweiz eine dritte Parlamentskammer braucht.

Eine Gruppe von Personen aus unterschiedlichen Disziplinen (Klimawissenschaft, Ökonomie, Rechtswissenschaft, Politologie) diskutierte im Rahmen von Workshops und Debatten über die Frage, ob und wie es möglich wäre, politische Entscheidungen zu rationalisieren, d.h. im Sinne wissenschaftlicher Erkenntnisse vernünftiger zu machen. Sie befasste sich insbesondere mit der Frage, welche staatliche…

Prof. em. Dr. iur. Georg Müller

ZBl 3/2024 | S. 164

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Öffentliches Verfahrensrecht – in a nutshell

Dem öffentlichen Verfahrensrecht kommt heute eine enorme praktische Bedeutung zu. Das materielle Verwaltungsrecht wird immer komplexer, dementsprechend auch seine verfahrensrechtliche Um- und Durchsetzung. Verfahrensvereinfachungen im Zusammenhang mit der Planung und Bewilligung von Energieanlagen sind zurzeit in aller (Politiker) Munde, um ein aktuelles Beispiel zu nennen. Zudem hat die…

Prof. Dr. iur. Alain Griffel

ZBl 2/2024 | S. 111

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Koordination von Verfassungsrecht im Widerspruch. Legislative Gestaltungskompetenzen bei angenommenen Volksinitiativen

1. Mit einer ausformulierten Volksinitiative auf Teilrevision der Bundesverfassung können die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ein konkretes Anliegen im Verfassungstext verankern. Es entspricht der Eigenlogik dieses direktdemokratischen Instruments, dass die Initiantinnen und Initianten etwas verändern wollen und sich entweder ganz gezielt oder mehr akzidentiell in Widerspruch zum Status quo…

PD Dr. iur. Matthias Kradolfer

ZBl 12/2023 | S. 676

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Das Referendum in den USA. Eine verfassungsgeschichtlich-staatsrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung historischer Bezüge zur Schweizer Referendumsdemokratie

Über die Hälfte der Bundesstaaten der USA kennt ein obligatorisches Anleihensreferendum, ein fakultatives Gesetzesreferendum oder beides. Das Gesetzesreferen-dum wird in einigen Staaten rege genutzt. Spitzenreiter sind North Dakota (75), Oregon (68) und Kalifornien (51). Mit diesem Instrument sowie seinen Vorläufern und Varianten davon befasst sich die hier besprochene Zürcher…

Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann M.A.

ZBl 11/2023 | S. 621

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Entstehung und Entwicklung des Wasserrechts zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht – unter besonderer Berücksichtigung des Nutzungsrechtes der Ufereigentümer gemäss Art. 170 EG ZGB des Kantons Glarus | Die Glarner Wasserrechtsordnung zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht. [Band 2]

Die St. Galler Dissertation über die Entstehung und Entwicklung des Wasserrechts unter besonderer Berücksichtigung des Nutzungsrechtes der Ufereigentümer gemäss Art. 170 EG ZGB des Kantons Glarus ist als Band 25 der «Europäischen Rechts- und Regionalgeschichte» erschienen. Es handelt sich schwergewichtig um eine rechtshistorische Arbeit. Daneben spielt eine Eigenheit des Wasserrechts des Kantons…

Prof. em. Dr. iur. Dr. iur. h.c. Georg Müller

ZBl 10/2023 | S. 566

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