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From the magazine ZBl 11/2021 | S. 589-590 The following page is 589

Die Sprache des Bundesgerichts im Zeitalter der Digitalisierung

Das Schweizerische Bundesgericht fühlt sich bekanntlich seit geraumer Zeit überlastet. Die Fallzahlen nehmen seit den 1970er-Jahren stark zu. Das Bundesgericht sollte deshalb mit der geplanten Revision des Bundesgerichtsgesetzes von den «einfachen Fällen» entlastet werden. Tatsächlich kennt das Bundesgericht, so moniert die Praxis, zahlreiche Varianten, eine Beschwerde mit dem kleinstmöglichen Aufwand erledigen zu können (vgl. Markus Mohler, Revision des Bundesgerichtsgesetzes: Abbau von Rechtsstaatlichkeit, NZZ vom 16. Juli 2019, S. 9). Zudem werden in Urteilen Textbausteine verwendet, womit die Textproduktion zweifellos vereinfacht und beschleunigt wird (dazu jüngst Hans-Jakob Mosimann, Aus welchen Quellen schöpft das Bundesgericht? Aspekte der Zitierpraxis – heute und vor rund 50 Jahren, in: FS Ueli Kieser, Zürich 2020, S. 375 ff.). Nun ist aber die Revision des Bundesgerichtsgesetzes letztes Jahr im Parlament gescheitert. Die nicht zuletzt vom Bundesgericht selbst…

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