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Prof. Dr. Alain Griffel

Bibliography

Bundesgericht, III. öffentlich-rechtliche Abteilung, 22. Juni 2023, 9C_633/2022; Online; zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen

Wasser- und Kanalisationsanschlussgebühren, Kostendeckungsprinzip; Art. 5 Abs. 1 und 127 Abs. 1 BV; Art. 60a GSchG. Das Kostendeckungsprinzip besagt, dass die Gebührenerträge die Gesamtkosten des betreffenden Verwaltungszweigs nicht oder nur geringfügig übersteigen dürfen. Bezüglich der Bemessungsgrundlage kann das Kosten­deckungsprinzip zusammen mit dem Äquivalenzprinzip als Surrogat für…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 6. Dezember 2021, 1C_275/2020

Baubewilligung in lärmbelastetem Gebiet; Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung bei Überschreitung der Immissionsgrenzwerte für Lärm; Art. 22 Abs. 1 und 2 USG, Art. 31 Abs. 1 und 2 LSV. Ist die Einhaltung der Immissionsgrenz­werte für Lärm auch durch die in Art. 31 Abs. 1 LSV vorgesehenen besonderen Massnahmen nicht möglich, darf eine Baubewilligung im Sinne einer…

Energiewende versus Landschaftsschutz: zur Tragweite von Art. 78 Abs. 2 BV

Giovanni Biaggini befasst sich in seinem Kurzbeitrag «Einzelfallabwägung und Gemeinwohlverantwortung: die Lex Gondo-Grengiols-Grimsel und die Gewaltenteilungsfrage» (ZBl 123/2022, S. 629 f.) mit Teilaspekten der Verfassungsmässigkeit der dringlichen Änderung des Energiegesetzes vom 30. September 2022 (AS 2022 543). Andere Aspekte – namentlich die offensichtliche Verletzung von Art. 75 BV