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Prof. Dr. rer. publ. Andreas Kley

Bibliography

Buchbesprechungen

Die Schweiz, der unbekannte Nachbar – Schriften zur Politik und De­mokratie

Das System der direkten Demokratie stösst mindestens in der politischen Elite Deutschlands auf grösste Skepsis. Auch die deutsche Bevölkerung scheint, zumindest teilweise, ein derartiges System für populistisch zu halten. Wolf Linder unternimmt es, mit ausgewählten Schriften aus den Jahren 1999 Aus der ZeitschriftZBl 7/2023 | S. 398-400Es folgt Seite №399bis 2022 ein Buch auch für deutsche…

Ein Mittel zur Hebung der «Proporzmoral»: Die Negativstimme

Nach allgemeinem Verständnis ist die Majorzwahl eine Persönlichkeitswahl und die Proporzwahl das Gegenteil davon, nämlich zunächst eine Listen- oder eben eine Parteiwahl. Die Gegner des Proporzwahlrechts, etwa Carl Hilty (1833 – 1909), haben diesen Nachteil der Proporzwahl immer hervorgehoben. Beim Proporzwahlrecht würden nur Vertreter einer bestimmten Parteigruppe gewählt, nicht aber…
Prof. Dr. rer. publ. Dr. iur. h.c. Andreas Kley
ZBl 11/2022 | S. 573

«Ausserordentliche Situationen verlangen nach ­ausserordentlichen Lösungen.» – Ein staatsrechtliches ­Lehrstück zu Art. 7 EpG und Art. 185 Abs. 3 BV

In der gegenwärtigen gesellschaftlichen, politischen und juristischen Debatte ist der Ausdruck «Notrecht» allgegenwärtig, obwohl ihn die Bundesverfassung nicht kennt. Die Juristen, die sich zur Coronavirus-Pandemie äussern, neigen ebenfalls zur unpräzisen Ausdrucksweise des «Notrechts». Ihr Sprachgebrauch ist alles andere als eindeutig. Die Mitglieder der Bundesversammlung beschränken sich…

Die Einheit der Materie bei Bundesgesetzen und der Stein der Weisen

Die Bundesverfassung von 18481 unterschied in Art. 113 nicht zwischen einer Teil- und einer Totalrevision, aber immerhin sah die Bestimmung die Initiative eines der beiden Räte bzw. des Volks auf Revision der Verfassung vor. Im Fall der Zustimmung des Volkes zu einer (allgemeinen) Revision waren die beiden Räte neu zu wählen. Die 1874 totalrevidierte Bundesverfassung übernahm die Revisions…

Die Werte der Bundesverfassung

Die Erteilung einer Einbürgerungsbewilligung des Bundes erfordert materiell unter anderem die «Respektierung der Werte der Bundesverfassung» (Art. 12, 20 und 26 revBüG, BBl 2014, 5133). Das Ausländergesetz legt in Art. 4 als Ziel der Integration das Zusammenleben «auf der Grundlage der Werte der Bundesverfassung und gegenseitiger Achtung und Toleranz» fest. Die «Werte der Bundesverfassung» sind…
Prof. Dr. rer. publ. Dr. iur. h.c. Andreas Kley
ZBl 11/2015 | S. 565