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Prof. Dr. iur. Daniela Thurnherr LL.M.

Bibliography

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 2. September 2021, 1C_672/2020

Genehmigung des Nutzungsplans, Mitteilungspflicht an das Bundesamt für Raum­entwicklung; Art. 112 BGG; Art. 38a RPG; Art. 46 RPV; Art. 5 BV. Pflicht gemäss Art. 46 RPV zur Mitteilung kantonaler Entscheide über die Genehmigung von Nutzungsplänen an das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) (E. 2). Rechtzeitigkeit einer Beschwerde des ARE, wenn die kantonale Genehmigungsbehörde die…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 27. April 2022, 1C_238/2021

Behördenbeschwerde und Koordinationsgebot; Bewilligungsfähigkeit und Dimensionierung von Bauten und Anlagen für die Haltung und Nutzung von Pferden; Art. 89 Abs. 2 lit. a und Art. 111 Abs. 2 BGG, Art. 25a und Art. 33 Abs. 4 RPG; Art. 16abis RPG und Art. 34b RPV, Art. 61 Abs. 2 i.V.m. Anh. 1 Tab. 7 TschV. Grundsätze zum Beschwerderecht der Behörden des Bundes (E. 1.1) und zum…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 28. März 2022, 1C_646/2020

Einbau von Fenstern mit Kunststoffumrahmungen und Aluminiumfensterläden an denkmalgeschützter Baute, Bewilligungserfordernis, Praxisänderung, Ver­trauensschutz; Art. 8, Art. 9 und Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 22 RPG. Beschwerdelegitimation einer Nachbarin bejaht (E. 1.2). Mangels Möglichkeit der Stellungnahme zum Protokoll und zu den Ergebnissen eines Augenscheins ist der Anspruch auf…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 7. September 2021, 1C_453/2019 und 1C_271/2021

Enteignungsrecht für den Bau eines Campus der Berner Fachhochschule in Biel, enteignungsberechtigtes Gemeinwesen; Art. 26 und Art. 36 BV, Art. 129 Abs. 1 BauG/BE. Die formelle Enteignung bedeutet einen starken Eingriff in die Eigentumsgarantie und erfordert eine klare gesetzliche Grundlage; zu den Voraussetzungen gehört auch die Frage, welchem Gemeinwesen das Enteignungsrecht zusteht; freie…

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 4. November 2021, 2C_387/2021

Entzug der ärztlichen Bewilligung zur Methadonabgabe, Charakter der Entzugsverfügung, Abgrenzung zwischen Bewilligungsentzug und Disziplinarmassnahme; Art. 3e Abs. 1 BetmG, Art. 34, Art. 36 Abs. 1, Art. 38 Abs. 1 und Art. 43 MedBG, Art. 6 EMRK. Rechtliche Grundlagen: Bewilligung zu selbständiger ärztlicher Tätigkeit und deren Entzug; Betreuung von Personen mit suchtbedingten Störungen…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 7. Juni 2021, 1C_92/2021

Verbandsbeschwerderecht gemäss PBG/ZH, Anfechtung einer Nichtinventarisierung, formelle Rechtsverweigerung; § 203 und § 338b Abs. 1 PBG/ZH, Art. 9 und Art. 29 Abs. 1 BV. Der Zürcher Heimatschutz ZVH kann sich im bundesgerichtlichen Verfahren nicht auf Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG i.V.m. Art. 12 Abs. 1 lit. b NHG berufen; hingegen kann er Beschwerde wegen formeller…

Verweisungen auf die ZPO in Erlassen der Verwaltungsrechtspflege

Die Erledigung von Verwaltungsstreitigkeiten in den Formen des Zivilprozesses, deren Wurzeln in der Regenerationszeit liegen, gehört weitestgehend der Vergangenheit an.1 Aufgrund zahlreicher Verweisungen auf die Schweizerische Zivilpro-Aus der ZeitschriftZBl 4/2022 | S. 171-194Es folgt Seite №172zessordnung (ZPO)2 in Erlassen der kantonalen Verwaltungsrechtspflege3 ist das Zivilprozessrecht für…
Prof. Dr. iur. Daniela Thurnherr LL.M.
ZBl 4/2022 | S. 171

Bedeutsame Entwicklungen im Raumplanungs- und Baurecht

Das geltende erste schweizerische Raumplanungsgesetz vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) hatte nach seinem Inkrafttreten am 1. Januar 1980 einen hohen Auslegungs- und Klärungsbedarf zur Folge. Mit der Aufgabe der Konkretisierung der einschlägigen Bestimmungen war vor allem das Bundesgericht als Höchstgericht betraut, das sich dieser mit grossem Einsatz annahm (vgl. zur Entwicklung des…
Prof. Dr. iur. Arnold Marti, Prof. Dr. iur. Daniela Thurnherr LL.M.
ZBl 12/2021 | S. 645

Beschwerdelegitimation in planungs- und baurechtlichen Angelegenheiten

Die Legitimation zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten bedingt neben der formellen Beschwer (Art. 89 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 [Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110]) ein besonderes Berührtsein durch den angefochtenen Akt (Art. 89 Abs. 1 lit. b BGG) sowie ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 7. Januar 2020, 1C_440/2019 | Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 23. Juli 2019, 1C_409/2018

Verlängerung einer Planungszone, bundesrechtliche Vorgaben; Art. 27 RPG, Art. 31 RBG/GL, Art. 26 BV. Gemäss Art. 27 Abs. 2 RPG dürfen Planungszonen für längstens fünf Jahre bestimmt werden; das kantonale Recht kann eine Verlängerung vorsehen. Auslegung dieser Bestimmung im Hinblick auf die Frage, ob sie nicht nur die einmalige, sondern auch die zweimalige Verlängerung einer Planungszone…