Prof. Dr. iur. Dr. h.c. Georg Müller

Bibliography

Buchbesprechungen

Mit einem Zukunftsrat gegen die Klimakrise. Warum die Schweiz eine dritte Parlamentskammer braucht.

Eine Gruppe von Personen aus unterschiedlichen Disziplinen (Klimawissenschaft, Ökonomie, Rechtswissenschaft, Politologie) diskutierte im Rahmen von Workshops und Debatten über die Frage, ob und wie es möglich wäre, politische Entscheidungen zu rationalisieren, d.h. im Sinne wissenschaftlicher Erkenntnisse vernünftiger zu machen. Sie befasste sich insbesondere mit der Frage, welche staatliche…
Prof. em. Dr. iur. Georg Müller
ZBl 3/2024 | S. 164
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Buchbesprechungen

Entstehung und Entwicklung des Wasserrechts zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht – unter besonderer Berücksichtigung des Nutzungsrechtes der Ufereigentümer gemäss Art. 170 EG ZGB des Kantons Glarus | Die Glarner Wasserrechtsordnung zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht. [Band 2]

Die St. Galler Dissertation über die Entstehung und Entwicklung des Wasserrechts unter besonderer Berücksichtigung des Nutzungsrechtes der Ufereigentümer gemäss Art. 170 EG ZGB des Kantons Glarus ist als Band 25 der «Europäischen Rechts- und Regionalgeschichte» erschienen. Es handelt sich schwergewichtig um eine rechtshistorische Arbeit. Daneben spielt eine Eigenheit des Wasserrechts des Kantons…
Prof. em. Dr. iur. Dr. iur. h.c. Georg Müller
ZBl 10/2023 | S. 566
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Abhandlungen

Ist die Haushaltabgabe wirklich eine Steuer?

Das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen vom 24. März 2006 (RTVG, SR 784.40) wurde mittels Änderung vom 26. September 2014 teilrevidiert. Die Art. 68 ff. revRTVG sehen eine neue Abgabe vor, die «pro Haushalt und Unternehmen» erhoben wird. Die Autoren hatten dieses neuartige Finanzierungsinstrument zu prüfen, und sie qualifizierten es in ihrem Gutachten vom 13. November 2009 als …
Prof. em. Dr. iur. Dr. h.c. Peter Locher, Prof. em. Dr. iur. Dr. h.c. Georg Müller
ZBl 9/2022 | S. 459
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Buchbesprechungen

Erfordernis der Gesetzesform als Begründungsproblem

Der Begriff der Wichtigkeit ist für das schweizerische Verfassungsrecht vor gut 20 Jahren – mit dem Inkrafttreten der neuen Bundesverfassung am 1. Januar 2000 – bedeutsam geworden, weil er nach Art. 164 BV massgebend ist dafür, was Inhalt eines Bundesgesetzes sein muss: Wichtige Bestimmungen gehören in ein Gesetz, weniger wichtige in die Verordnung. Es geht also um die Kompetenzverteilung…
Prof. Dr. iur. Dr. h.c. Georg Müller
ZBl 7/2022 | S. 394
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Abhandlungen

Empfehlen oder befehlen?

Das Risiko einer Ansteckung mit dem Covid-19-Virus kann durch das Verhalten der Menschen wesentlich reduziert werden: Hände waschen, Abstand halten, Kontakte reduzieren, Masken tragen usw. Welche Mittel und Methoden sollen die Behörden anwenden, um die Bevölkerung zu einem solchen Verhalten zu veranlassen? Genügen Empfehlungen oder braucht es Gebote und Verbote, die durchgesetzt werden und deren…
Prof. em. Dr. iur. Dr. iur. h.c. Georg Müller
ZBl 5/2022 | S. 254
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Abhandlungen

Laura Münklers Studie über das Verhältnis von Expertise und Politik und die Schweizer Erfahrungen in der Covid-19-Krise

Die heutige Demokratie ist nach verbreiteter Meinung sowohl von populistischen wie auch von expertokratischen Tendenzen bedroht. Das Spannungsverhältnis zwischen Wissenschaft und Politik zeigt sich sehr deutlich in der Covid-19-Pandemie – auch in der Schweiz. Der Staatsrechtslehre stellt sich die Aufgabe, der Frage nachzugehen, wie Entscheidungen möglichst sachgerecht, d.h. auch umfassend…
Prof. em. Dr. iur. Dr. iur. h.c. Georg Müller, Prof. em. Dr. iur. Dr. iur. h.c. Jörg Paul Müller
ZBl 2/2022 | S. 92
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Buchbesprechungen

Dialog als Lebensnerv der Demokratie

Die meisten Staatsrechtslehrerinnen und Staatsrechtslehrer begnügen sich nach ihrer Pensionierung – sofern sie sich nicht ganz dem Dolcefarniente, dem Reisen, kulturellen Genüssen oder der Betreuung der Enkel widmen – mit gelegentlichen Publikationen von Beiträgen in Tageszeitungen, Fachzeit- oder Festschriften, von Buchbesprechungen oder Autobiografien oder mit der Mitwirkung an einer Neuauflage…
Prof. Dr. iur. Georg Müller
ZBl 7/2021 | S. 417
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Kurzbeiträge

Rationalität in demokratischen Entscheidungsprozessen

Politische Entscheidungen müssen demokratisch legitimiert und zugleich möglichst rational sein. Das Verfahren muss also einerseits ermöglichen, dass dasjenige Organ (Volk, Parlament, Regierung) entscheidet, das über eine Legitimation verfügt, die der Wichtigkeit der Entscheidung entspricht. Es hat andererseits sicherzustellen, dass der Entscheid «richtig», d.h. insbesondere sach- und zeitgerecht,…
Prof. em. Dr. iur. Georg Müller
ZBl 12/2020 | S. 637
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Buchbesprechungen

(Re)faire la loi. Traité de légistique à l’ère du droit souple

Alexandre Flückiger, Professor für Öffentliches Recht und Mitglied der Direktion des Centre d’étude, de technique et d’évaluation législatives (CETEL) an der Universität Genf, lehrt und forscht auch auf dem Gebiet der Legistik, die wir in der Deutschschweiz meist Gesetzgebungs- oder Rechtssetzungslehre nennen. Das zu besprechende Buch ist das Ergebnis seiner bisherigen Arbeiten auf diesem Gebiet…
Prof. em. Dr. iur. Georg Müller
ZBl 12/2019 | S. 699
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Buchbesprechungen

Schweizerisches Verwaltungsrecht

Es ist schon sehr lange her, seit ein amtierender Bundesrichter ein Lehrbuch zum Verwaltungsrecht verfasst hat. 1970 erschien die erste Auflage des «Droit administratif suisse» von André Grisel; die zweite Auflage (Traité de droit administratif, 2 Bände) publizierte er nach seinem Rücktritt als Mitglied und Präsident des Bundesgerichts im Jahre 1984. Grisel war neben seinem Amt als…
Prof. em. Dr. iur. Georg Müller
ZBl 8/2019 | S. 468
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Buchbesprechungen

Innovation und Recht – Recht und Innovation

Es kommt sehr selten vor, dass ein Rechtswissenschafter in seinem 76. Lebensjahr eine so umfassende, tiefschürfende Monografie zu einem so aktuellen Thema veröffentlicht. Im Allgemeinen publiziert man in diesem Alter – wenn überhaupt – gesammelte eigene Schriften, allgemeine Einsichten und Lebensweisheiten, allenfalls noch Neuauflagen von Lehrbüchern oder eben Buchbesprechungen …
Prof. Dr. iur. Georg Müller
ZBl 5/2018 | S. 270
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Buchbesprechungen

Öffentliches Finanzrecht

Im Öffentlichen Finanzrecht geht es um die Beschaffung, Verwaltung, Verteilung und Verwendung von öffentlichen Mitteln. Während das Abgabe-, insbesondere das Steuerrecht, welches die wichtigste Form der Beschaffung von öffentlichen Mitteln regelt, in Lehre und Wissenschaft seit jeher eine grosse Rolle spielt, führte das übrige Öffentliche Finanzrecht bisher eher ein Schattendasein. Nun sind…
Prof. Dr. iur. Georg Müller
ZBl 4/2018 | S. 214
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Abhandlungen

Zulässigkeit der begünstigenden Rückwirkung

In einem Rechtsgutachten1 war u.a. die Frage zu klären, ob es zulässig sei, eine die Steuerpflichtigen begünstigende Revision des Verrechnungssteuergesetzes rückwirkend in Kraft zu setzen. Dabei sollte auch zu einem Gutachten des Bundes­amtes für Justiz2 Stellung genommen werden, das die Zulässigkeit verneint hatte. Meine Recherchen zeigten nicht nur, dass die Frage, unter welchen…
Prof. em. Dr. iur. Georg Müller
ZBl 5/2017 | S. 268
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Buchbesprechungen

Kommentar zum Energierecht

Die vorliegenden beiden Bände des Kommentars zum Energierecht beeindrucken schon vom Umfang her: Sie umfassen 3800 Seiten und wiegen gut 3 kg. Das Werk ist damit noch nicht abgeschlossen: In einem dritten Band soll das neue Energiegesetz (erstes Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050) kommentiert werden, sofern es in der Volksabstimmung vom 21. Mai 2017 angenommen wird.
Prof. em. Dr. iur. Georg Müller
ZBl 5/2017 | S. 295
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Abhandlungen

Zur Rechtsnatur der neuen Radio- und Fernsehabgabe

Gegen die Revision des Radio- und Fernsehgesetzes vom 26. September 2014 (rev. RTVG)1 kam bekanntlich das Referendum zustande. Beim denkwürdigen Urnengang vom 14. Juni 2015 obsiegte das Ja-Lager hauchdünn mit 50,1 Prozent oder 3700 mehr befürwortenden Stimmen. Eine Nachzählung lehnte das Bundes­gericht am 19. August 20152 ab, weil keine konkreten Anzeichen für Ungereimtheiten bei der…
Prof. Dr. iur. Peter Locher, Prof. Dr. iur. Georg Müller
ZBl 12/2015 | S. 641
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