Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann

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Buchbesprechungen

Das Referendum in den USA. Eine verfassungsgeschichtlich-staatsrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung historischer Bezüge zur Schweizer Referendumsdemokratie

Über die Hälfte der Bundesstaaten der USA kennt ein obligatorisches Anleihensreferendum, ein fakultatives Gesetzesreferen­dum oder beides. Das Gesetzesreferen-dum wird in einigen Staaten rege genutzt. Spitzenreiter sind North Dakota (75), Oregon (68) und Kalifornien (51). Mit diesem Instrument sowie seinen Vorläufern und Varianten davon befasst sich die hier besprochene Zürcher…
Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann M.A.
ZBl 11/2023 | S. 621
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Buchbesprechungen

Antizipierte Beweiswürdigung

Die antizipierte Beweiswürdigung ist, wie die Autorin der hier besprochenen Frei­burger Dissertation sehr treffend festhält, «[p]raktisch, beliebt und doch ungenügend erforscht» (Rz. 1). Da sie grundsätzlich in jedem Beweisverfahren des Verwaltungs-, Zivil- und Strafverfahrens anwendbar ist (Rz. 2), sind VwVG, ZPO und StPO Gegenstand der Untersuchung (Rz. 10 ff.), wobei in der Folge dann…
Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann
ZBl 1/2023 | S. 54
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Buchbesprechungen

Prozessmaximen im Verwaltungsverfahren. Unter besonderer Berücksichtigung des Verfahrens im Kindes- und Erwachsenenschutz

Die ursprünglich aus dem Privatrecht stammenden Prozessmaximen spielen auch im öffentlichen Recht eine wichtige Rolle, sowohl im (streitigen) Verwaltungsprozess (Alfred Kölz, Prozessmaximen im schweizerischen Verwaltungsprozess, 2. Aufl., Zürich 1974) als auch im (noch nicht streiti-gen) Verfahren auf Erlass einer Verfügung, dem Verwaltungsverfahren. Hier setzt die vorliegend besprochene…
Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann
ZBl 9/2022 | S. 509
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Buchbesprechungen

Die Umsetzung eidgenössischer Volksinitiativen

Erfolgreiche Volksinitiativen auf Teilrevision der Bundesverfassung sind in jüngerer Zeit keine Ausnahmeerscheinung mehr. Damit rückt die Frage ihrer Umsetzung in den Vordergrund. Ihr widmet sich die hier besprochene Zürcher Dissertation. Sie untersucht die Eingliederung der neuen Bestimmungen in den Gesamtzusammenhang der Verfassung und der völkerrecht­lichen Ordnung und insbesondere den…
Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann
ZBl 11/2021 | S. 642
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Buchbesprechungen

Verfassungen – ihre Rolle im Wandel der Zeit. 59. Assistententagung Öffentliches Recht

Die 59. Tagung der Assistentinnen und Assistenten im Öffentlichen Recht befasste sich mit der Rolle von Verfassungen im Wandel der Zeit, dies im Februar 2019 und damit sozusagen aus gegebenem Anlass, nämlich dem 170. Jubiläum der Frankfur­ter Reichsverfassung, dem 100. Jubiläum der Weimarer Reichsverfassung und dem 70. Jubiläum des Grundgesetzes. Der jetzt erschienene Tagungsband umfasst 16…
Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann
ZBl 9/2020 | S. 519
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Buchbesprechungen

Anspruch auf Verfahren und Entscheid

Wann haben Private Anspruch auf Durchführung eines – mittels Verfügung abzuschliessenden – Verwaltungsverfahrens? In manchen Alltagsfällen wie etwa bei einem Antrag auf Erteilung einer lediglich die gesuchstellende Person betreffenden Bewilligung stellt sich die Frage zwar nicht. Aber in den weniger alltäglichen Fällen, in denen sie sich stellt, ist sie mitunter von zentraler Bedeutung: Können…
Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann
ZBl 3/2020 | S. 174
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Buchbesprechungen

Volksinitiative zwischen Recht und Politik

Die hier besprochene Zürcher Habilita­tionsschrift behandelt ein hochaktuelles Thema aus historischer, rechtsvergleichender und institutioneller Perspektive. Der institutionelle Fokus seinerseits richtet sich auf drei Themenkreise, nämlich die direkte Demokratie im Bundesstaat, das Verhältnis von Volksinitiative und Gesetzgeber und das Verhältnis von Volksinitiative und Gerichten. Die Gliederung…
Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann
ZBl 11/2019 | S. 640
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Buchbesprechungen

Die Mitwirkungsmaxime im Verwaltungsverfahren des Bundes

Zum Kerngeschäft der Verwaltungsbehörden gehört die Ermittlung des Sachverhalts – sie stellen ihn von Amtes wegen fest (Art. 12 VwVG) – und die Parteien sind verpflichtet, daran mitzuwirken (Art. 13 Abs. 1 VwVG). Welchen Stellenwert haben die Mitwirkungspflichten der Parteien im Prozess der Sachverhaltsfeststellung, und wie verhalten sie sich zur Untersuchungsmaxime: Wird die…
Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann
ZBl 6/2019 | S. 350
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Buchbesprechungen

Toleranz als Grundlage politischer Chancengleichheit

Die hier besprochene Zürcher Habilita­tionsschrift enthält drei Schwerpunkte. Am Anfang stehen demokratietheoreti­sche Überlegungen zu den im Titel genannten Begriffen der politischen Chancengleichheit und der Toleranz; dieser Faden wird später noch einmal aufgenommen (S. 530 ff.). Im Zentrum steht die als Spurensuche bezeichnete Auseinandersetzung mit dem Stellenwert der Toleranz im (staats-)…
Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann
ZBl 12/2017 | S. 689
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Buchbesprechungen

Expertenwissen und Verfahrensgarantien

In ihrer Zürcher Dissertation befasst sich die Autorin damit, dass (auch) Verwaltungsgerichte häufig auf vertiefte technische oder wirtschaftliche Fachkenntnisse angewiesen sind, und untersucht, wie der Einbezug solchen Fachwissens in der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Bundes mit den verfassungs- und konventionsrecht­lichen Verfahrensgarantien vereinbar ist (S. 4). In einem ersten Teil werden die…
Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann M.A.
ZBl 6/2017 | S. 350
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Buchbesprechungen

L’État, c’est quoi? Staatsgewalt im Wandel

Die Tagungen der Wissenschaftlichen Mitarbeitenden und Assistierenden der deutsch­sprachigen Lehrstühle des Öffentlichen Rechts geben interessante Hinweise darauf, welche Themen von den Angehörigen der Nachwuchsgeneration als relevant eingestuft werden. Dies trifft auch auf die vorliegende Publikation zu, die 14 Beiträge der Tagung umfasst, die im Februar 2014 in Graz stattgefunden hat.
Dr. Hans-Jakob Mosimann
ZBl 5/2015 | S. 291
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