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Dr. iur. Karin Scherrer Reber

Bibliography

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 22. April 2021, 1C_86/2020

Einzonung für Pferdesportbetrieb; Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN); Grundwasserschutzzone; Art. 15, 33 RPG; Art. 2, 6, 12g NHG, Art. 19 GSchG, Art. 112 BGG. Streitgegenstand, wenn gegen das ursprüngliche Planungsvorhaben keine Rechtsmittel ergriffen wurden und die Kantonsregierung damals die Einzonung für eine Teilfläche genehmigte (Phase I),…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 24. März 2021, 1C_173/2020

Wiederaufbau einer abgebrannten Alphütte in der Erhaltungszone; Wiederherstellungsmassnahmen nach Nichtbewilligung von unrechtmässig errichteten Bauelementen; Art. 8 Abs. 1, Art. 26, Art. 29 Abs. 2, Art. 36 und Art. 50 Abs. 1 BV. Das Recht des Kantons Graubünden gewährt den Gemeinden bei Erlass und Durchsetzung von Wiederherstellungsverfügungen Autonomie (E. 3.1 – 3.3)…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 16. Juli 2020, 1C_480/2019 und 1C_481/2019

Bauen ausserhalb des Baugebiets; Änderung der Umgebungsgestaltung; Art. 24c RPG, Art. 42 RPV. Grundsatz, dass ein nachträgliches Baugesuch nach dem Recht zu beurteilen ist, das zur Zeit der unbewilligten Ausführung eines Bauvorhabens ausserhalb des Baugebiets galt (E. 3.2). Unabhängigkeit der Voraussetzungen nach Art. 24c Abs. 2 RPG zur Wahrung der Identität von jenen nach Art. 24c Abs. 4…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 27. Oktober 2020, 1C_321/2019

Bau einer zonenkonformen Biogasanlage, Planungspflicht; Art. 2 und 16a RPG, Art. 34a RPV. Grundsätze zur Notwendigkeit eines Nutzungsplanverfahrens bei zonenkonformen und nicht zonenkonformen Bauvorhaben. Eine Planungspflicht besteht bei einer in der Landwirtschaftszone zonenkonformen Baute und Anlage, wenn sie derartige räumliche Auswirkungen entfaltet, die nur in einem Planungsverfahren…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 16. April 2020, 1C_71/2019, 1C_93/2019

Bewilligungsvoraussetzungen für touristisch bewirtschaftete Wohnungen im Sinne des Zweitwohnungsgesetzes; Art. 75b BV, Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2, Art. 7 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 ZWG, Art. 4 ZWV. Definition der touristisch bewirtschafteten Wohnung gemäss Zweitwohnungsgesetz (E. 3.1 – 3.2). Das Kriterium der «Bewirtschaftung im Rahmen eines strukturierten Beherbergungsbetriebs»…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 12. Juni 2019, 1C_5/2019

Baubewilligungsverfahren, Publikationspflicht für Bauvorhaben; Art. 22, 33 RPG, Art. 70 BauG/SH. Anforderungen an die Publikation von Bauvorhaben zur Gewährleistung des Beschwerderechts Dritter (E. 3.2.1). Grundsätzliche Zulässigkeit eines vereinfachten Baubewilligungsverfahrens – bei dem das Baugesuch nur den Anstössern angezeigt, aber nicht publiziert wird – im Hinblick auf kleine Bauvorhaben

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 11. Dezember 2018, 1C_258/2018 | Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 14. März 2019, 1C_460/2018 | Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 25. März 2019, 1C_457/2017, 1C_463/2017, 1C_471/2017

Zonenkonformität eines Wohnhauses in der Landwirtschaftszone, Betriebsleiterwohnung; Art. 16a und 22 RPG, Art. 34 RPV. Grundsätze zur Überprüfung der betrieblichen Notwendigkeit von landwirtschaftlichem Wohnraum (E. 4.2 und 4.3). Beurteilung des Bedarfs an einer zweiten Betriebsleiterwohnung auf dem Hof im Anwendungsfall (E. 5). Die Unentbehrlichkeit von landwirtschaftlichem Wohnraum kann nicht…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 3. Juli 2019, 1C_443/2018

Schaffung einer Gartenzone im Nichtbaugebiet zur Regelung des Übergangs zum Baugebiet, Art. 1, 3, 15, 17, 24 ff. RPG, § 20 PBG/SZ. Kommunale bzw. kantonale Regelung der Gartenzone im konkreten Fall als Freihaltezone und Schutzzone (E. 3). Überprüfung, ob die betroffene Zone den Voraussetzungen einer Schutzzone ausserhalb des Bau­gebiets entspricht (E. 4). Raumplanungsrechtliche Anforderungen…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 29. August 2018, 1C_619/2017

Zweckänderung ohne bauliche Massnahmen ausserhalb des Baugebiets, Intensivierung einer Lagernutzung, Art. 24a RPG. Tragweite von Art. 24a RPG; eine Bewilligung fällt ausser Betracht, wenn die Zweckänderung eine Mehrbelastung der Erschliessung oder Umwelt mit sich bringt. Vergleichsmassstab bei der Beurteilung der Auswirkungen; Überblick über die Rechtsprechung und die Lehre (E. 3). Grundsät…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 25. Mai 2018, 1C_617/2017

Formelle Koordination von Baubewilligung und Denkmalschutz; Art. 9, 29 BV, Art. 25a RPG, § 211, § 318 PBG/ZH. Tragweite des Gebots, möglichst für eine gemeinsame oder gleichzeitige Eröffnung von koordinationspflichtigen Verfügungen zu sorgen (E. 2.1 – 2.3). Ausnahmsweise darf die Behörde die zeitlich erste Verfügung ohne Abwarten der nachfolgenden Verfügung der anderen Behörde den…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 23. August 2017, 1C_426/2016

Innere Aufstockung eines bodenabhängigen Landwirtschaftsbetriebs, Trockensubstanzkriterium; Art. 16a RPG, Art. 36 RPV. Entstehungsgeschichte der Regelung zur inneren Aufstockung (E. 5). Bei der inneren Aufstockung muss die bodenunabhängige Produktion gegenüber der bodenabhängigen von untergeordneter Bedeutung sein (E. 5.6). Das Trockensubstanzkriterium (Art. 36 Abs. 1 lit. b RPV)…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 3. April 2017, 1C_312/2016

Bauen ausserhalb der Bauzone, Umwandlung eines einfachen Ferienhauses in eine Dauerwohnbaute; Art. 24c RPG, Art. 42 RPV. Das Erfordernis der Wesensgleichheit gilt auch bei den Tatbeständen von Art. 24c Abs. 4 RPG (E. 3.1). Rahmen zulässiger Änderungen am äusseren Erscheinungsbild, um die ursprüngliche Wohnnutzung auf einen zeitgemässen Stand zu bringen (E. 3.2). Die Änderung der Nutzung…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 14. November 2017, 1C_561/2016

Erweiterung einer Recyclinganlage in einer Kiesgrube, Planungspflicht, Standortgebundenheit; Art. 2, 24 RPG. Abgrenzung der Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 ff. RPG von der Pflicht zur projektbezogenen Nutzungsplanung; Kriterien für die Wahl des angemessenen Instruments (E. 4.1 – 4.2). Bei der Erweiterung einer bestehenden Anlage hängt die Planungspflicht von den zusätzlichen…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 28. Juni 2017, 1C_578/2016

Ersatz von Holzfensterläden durch Aluminiumfensterläden, Inventar der schützenswerten Ortsbilder (ISOS), Gemeindeautonomie; Art. 41 und 76 ff. BauG/Chur, Art. 43 KRG/GR, Art. 17 RPG, Art. 26 und 50 BV. Die Stadt Chur figuriert im Inventar der schützenswerten Ortsbilder (ISOS); Bedeutung des ISOS für die kantonale Nutzungsplanung und das Baubewilligungsverfahren; Umsetzung im Bündner…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 28. September 2016, 1C_429/2015

Erstellung einer Remise auf einer Fruchtfolgefläche; Art. 1, Art. 3 und Art. 16a Abs. 1 RPG, Art. 34 RPV. Mit Blick auf die Knappheit von Kulturland im Allgemeinen und Fruchtfolgeflächen im Speziellen ist für die Erstellung von landwirtschaftlichen Ökonomiebauten eine sorgfältige Interessenabwägung vorzunehmen und deren Notwendigkeit, Dimensionierung und Standort umfassend zu prüfen (E…

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 5. November 2015, 2C_1131/2014

Erschliessungsbeiträge, Koordination mit Baubewilligungsverfahren, Abgabe­bemessung; Art. 19 RPG, Art. 60a GSchG, Art. 5 f. WEG, § 34 f. BauG/AG. Zeitliche Koordination der Beitragspläne mit dem Baubewilligungsverfahren für die Erschliessungsanlagen (E. 3.1). Keine Verwirkung des Beitragsanspruchs der Gemeinde bei Fehlen einer ausdrücklichen gesetzlichen Regelung der gebotenen…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 4. Januar 2016, 1C_144/2015

Kommunale Zonenplanung, Zuweisung eines Grundstücks zu einer Hotelzone; Art. 26 BV. Verfahrensgegenstand (E. 1.1). Rügen im Zusammenhang mit der Zuweisung zur Hotelzone (E. 2). Die Zuweisung zur Hotelzone bewirkt im vorliegenden Fall eine Eigen­tumsbeschränkung, weil die Zone eine Wohnnutzung ausschliesst (E. 3). Beurteilung der Zuweisung zur Hotelzone: Grundsätzlich besteht ein öffentliches…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 16. Dezember 2015, 1C_17/2015

Aussiedlung eines landwirtschaftlichen Betriebs; Art. 16a RPG, Art. 34 Abs. 4 lit. a – c RPV, Art. 2 NHG, Art. 29 Abs. 2 BV. Die Prüfung der Zonenkonformität von Landwirtschaftsbauten in der Landwirtschaftszone und die Erteilung entsprechender Bewilligungen gehören zu den Bundesaufgaben im Sinne von Art. 2 NHG; Beschwerdebefugnis gesamtschweizerischer Organisationen (E. 1.1). V…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 4. November 2015, 1C_157/2014

Erstellung von Seeuferwegen; Art. 49 Abs. 1 BV, Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG, Art. 3 Abs. 3 FWG. Legitimation zur Beschwerde gegen einen Erlass betreffend Errichtung von Uferwegen; zulässige Rügen (E. 1.2 u. 1.4). Ziele der Raumplanung und Planungsgrundsätze gemäss Art. 1 und 3 RPG im Allgemeinen (E. 3.3). Bedeutung des Planungsgrundsatzes, wonach See- und Flussufer freigehalten und…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 24. März 2015, 1C_23/2014 u. 1C_25/2014

Änderung der kommunalen Bauordnung während der Hängigkeit eines Rechtsmittelverfahrens, Baubewilligung; Art. 9 BV. Intertemporales Recht nach kantonalem Recht; Folgerungen für das Verfahren vor Obergericht (E. 4 f.). Fehlen einer Rechtsverzögerung, die die Anwendung des alten Rechts gebieten würde (E. 6). Grundzüge des intertemporalen Rechts nach Rechtsprechung und Lehre (E. 7.4). Fragwü…