Dr. iur. Lorenz Langer lic. phil., MPhil

Bibliography

Abhandlungen

«Einfach nur Recht sprechen»? Gerichte zwischen Politik und Richterrecht

Im April 2022 konnten wir zum wiederholten Male als Zaungäste mitverfolgen, wie ein vakanter Sitz am US-amerikanischen Supreme Court besetzt wird. Präsident Biden hatte Ketanji Brown Jackson nominiert, die zuvor als Richterin an einem Bundes-Berufungsgericht amtierte. Während der Anhörungen bezeichneten demokratische Senatsmitglieder die erstmalige Nomination einer Afroamerikanerin als historisch;1
Prof. Dr. lic. phil. I Lorenz Langer M. Phil.
ZBl 4/2023 | S. 171
Weiterlesen →→
Abhandlungen

Die Zulässigkeit individueller Stellungnahmen von Regierungsmitgliedern: Zwischen Meinungsfreiheit und (un)verfälschter Willensbildung

Anfang 1946 wies das Bundesgericht eine Beschwerde gegen das Ergebnis einer Gemeinderatswahl ab, der ein Flugblatt und eine Wahlempfehlung des Gemeindepräsidenten vorausgegangen war. Zwar könne, so die Begründung des Bundesgerichts, «grundsätzlich einer Kollegialbehörde als solcher Wahlpropaganda nicht gestattet sein»; zugleich dürfe aber «einem Behördenmitglied die Teilnahme am Wahlkampf und die…
Prof. Dr. iur. Lorenz Langer M.A., MPhil
ZBl 5/2021 | S. 247
Weiterlesen →→
Abhandlungen

Behördliche Stellungnahmen und der Schutz der freien ­Willensbildung: Grenzen der Kategorisierung

Die Vermischung der politischen und der gerichtlichen Sphären ist keine wünschenswerte Entwicklung. Trotzdem spielt die Justiz eine wichtige Rolle in der demokratischen Auseinandersetzung – nicht als Teilnehmerin, sondern als Schiedsrichterin, welche sicherstellt, dass die politischen Akteure sich an die vorgegebenen Regeln halten. Insofern ist es die notwendige Begleiterscheinung einer…
Prof. Dr. Lorenz Langer M.A., M.Phil.
ZBl 4/2020 | S. 179
Weiterlesen →→
Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 12. Februar 2019, 1C_24/2018

Abstimmungserläuterungen des Grossen Rates, Medienmitteilung des Regierungsrates; Art. 34 Abs. 2 BV, Art. 44 und 54 PRG/BE. Verfassungsmässige Grundsätze zur Abstimmungsfreiheit; Anforderungen an Abstimmungserläuterungen gemäss Art. 34 Abs. 2 BV und PRG/BE (E. 4.1 – 4.2). Erfordernis der Sachlichkeit und Objektivität (E. 5.1). Beurteilung der umstrittenen…
Prof. Dr. Lorenz Langer M.A., M.Phil.
ZBl 4/2020 | S. 206
Weiterlesen →→
Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 12. März 2019, 1C_247/2018, 1C_248/2018

Abstimmungserläuterungen, Wiedergabe gegnerischer Standpunkte im Falle obligatorischer Referenden, Abstimmungsempfehlungen; Art. 34 Abs. 2 BV, Art. 13a des Schaffhauser Gesetzes über den Kantonsrat (KRG/SH). Verfassungsmässige Grundsätze zur Abstimmungsfreiheit (E. 5.1). Anforderungen an Abstimmungserläuterungen gemäss Art. 34 Abs. 2 BV und Art. 13a KRG/SH (E. 5.2 – 5.3). Die…
Prof. Dr. Lorenz Langer M.A., M.Phil.
ZBl 4/2020 | S. 223
Weiterlesen →→
Abhandlungen

Kantonale Interventionen bei eidgenössischen Abstimmungskämpfen

Am 8. März 2015 entschieden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger unter anderem über die Volksinitiative «Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen». Das Ergebnis der Abstimmung war überdeutlich: Die Initianten konnten nicht einmal einen Viertel der Abstimmenden von ihren Argumenten überzeugen; die Stände verwarfen die Vorlage einstimmig.1 Zumindest Anfang 2015 war…
Dr. iur. Lorenz Langer lic. phil., MPhil
ZBl 4/2017 | S. 183
Weiterlesen →→
↑