Prof. Dr. iur. Markus Müller

Bibliography

Abhandlungen

Behördenbeschwerde als Mittel der Bundesaufsicht

Bundesbehörden, die im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit Beschwerde an das Bundesgericht führen können, sind befugt, vorgängig die kantonalen Rechtsmittel zu ergreifen oder vor jeder kantonalen Instanz um Beteiligung am Verfahren zu ersuchen.1 Um von diesen Möglichkeiten Gebrauch zu machen, sind sie allerdings darauf angewiesen, dass sie über die entsprechenden kantonalen Verfahren und Akte in…
Yannick Fuchs BLaw, Prof. Dr. iur. Markus Müller
ZBl 9/2023 | S. 459
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Abhandlungen

Religiöse Neutralität des Staats?

«Trau keinem, der nie Partei genommen und immer im Trüben ist geschwommen!», das schrieb der Schweizer Schriftsteller Gottfried Keller (1819 – 1890) in einem seiner vielen Gedichte.1 Und er schrieb es nicht nur, sondern nahm als ein zeitlebens politischer und ausgesprochen religions- und kirchenkritischer Mensch immer mal wieder Partei. Aufgrund seiner wirtschaftlich prekären Lage sah er…
Prof. Dr. iur. Markus Müller
ZBl 11/2022 | S. 575
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Abhandlungen

Und über allem wachen Moses und Erzengel Michael

Die zunehmende religiös-weltanschauliche Pluralisierung und die damit einhergehenden gesellschaftlichen Spannungen haben den Genfer Gesetzgeber veranlasst, das in der kantonalen Verfassung verankerte Prinzip der staatlichen Laizität und religiösen Neutralität (Art. 3 der Constitution de la République et canton de Genève du 14 octobre 2012 [Cst./GE; rs/GE A 2 00]) näher zu konkretisieren. Das zu…
Prof. Dr. iur. Markus Müller
ZBl 11/2022 | S. 602
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Kurzbeiträge

Von Freiheit, Überforderung und Bumerangen

Sollte dereinst die Covid-Krise überstanden sein, werden wir – entgegen vielen anderslautenden Prognosen – rasch wieder zu alten Gewohnheiten zurückkehren, zu guten wie zu schlechten. Die Stabilität neuronaler Schaltkreise im Gehirn erschwert uns bekanntlich das Umlernen. Die eine oder andere Sitzung wird möglicherweise auch künftig digital stattfinden. Aber sonst?
Prof. Dr. iur. Markus Müller
ZBl 1/2022 | S. 1
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Kurzbeiträge

Verhältnismässigkeit: Vom Kampf zur Ordnung

Das erste Corona-Jahr mit viel Ungemach liegt hinter uns. Das zweite ist erst wenige Wochen alt und es zeichnet sich bereits ab, dass auch dieses von hitzig bis polemisch geführten Kontroversen über den «richtigen» Umgang mit dem neuen Virus begleitet sein wird. Dabei dürfte – wenig überraschend – die Verhältnismässigkeit immer mal wieder der Punkt sein, an dem sich die Geister scheiden.
Prof. Dr. iur. Markus Müller
ZBl 3/2021 | S. 129
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Kurzbeiträge

Von Krisen und Schulhausabwarten. Oder: Was ist Aufsicht?

Knapper hätte die Wiederwahl des Bundesanwalts im vergangenen Herbst kaum ausfallen können – sieben Stimmen über dem absoluten Mehr. Was war passiert? Vieles, wie Enthüllungen nach und nach offenbaren. Im Vorfeld der Wahl war es aber vor allem etwas, das die Gemüter bewegte: ein von der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) aufgedecktes drittes informelles Treffen mit dem…
Prof. Dr. Markus Müller
ZBl 8/2020 | S. 405
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Abhandlungen

Grenzsituationen in der Verwaltungsrechtspflege

Wieso einen Aufsatz lesen (oder ihn überhaupt schreiben), dessen Problemstellung hinlänglich bekannt ist und selbst vom Autor schon mehrmals bearbeitet wurde?2 Vielleicht einfach, weil der aktuelle Zustand nach wie vor nicht befriedigt und andere Blickwinkel, Beispiele und Bilder das Problembewusstsein weiter schärfen können. Gelänge dies, wäre jedenfalls schon viel erreicht. Aber wenden wir uns…
Prof. Dr. iur. Markus Müller
ZBl 6/2019 | S. 295
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 21. Juni 2017, 1C_532/2016

Gesuch um Einsicht in die Liste der Empfänger einer kostenorientierten Einspeisevergütung, Anwendbarkeit des BGÖ auf die nationale Netzgesellschaft Swiss­grid; Art. 2 Abs. 1 lit. a und b BGÖ, Art. 5 VwVG. Ziel des BGÖ (E. 2.1). Anwendbarkeit des BGÖ auf die nationale Netzgesellschaft Swissgrid (E. 2): Nach Art. 2 Abs. 1 lit. a Aus der ZeitschriftZBl 8/2018 | S. 446-450Es folgt Seite…
Prof. Dr. iur. Markus Müller
ZBl 8/2018 | S. 446
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Kurzbeiträge

U löht öich nüt la gfaue – Nie, nie, nie!

Mit den Worten «U löht öich nüt la gfaue – Nie, nie, nie!» (für Nicht-Berner: «Und lasst euch nichts gefallen – Nie, nie, nie!») schickt Büne Huber, der Frontmann der Berner Mundartband «Patent Ochsner», jeweils seine Konzertbesucherinnen und -besucher auf den Heimweg. Er ist nicht der Erste, der die Menschen dazu bewegen will, (staatlichen) Autoritäten nicht mit blindgehorsamer…
Prof. Markus Müller
ZBl 10/2017 | S. 525
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 12. April 2017, 1C_517/2016

Rechtsschutz gegen Realakte, Schliessung einer Kehrichtsammelstelle; Art. 29a BV, Art. 31b Abs. 3 USG, Art. 49 Abs. 3 VRG/GR. Verpflichtung gemäss kantonalem Verfahrensrecht, Einsprachen gegen Realakte dem Verwaltungsgericht zur Behandlung als Beschwerde weiterzuleiten; Verletzung und Heilung (E. 2). Auffassung der Verfahrens­beteiligten zur Anfechtbarkeit einer Kehrichtsammelstelle…
Prof. Dr. Markus Müller
ZBl 8/2017 | S. 437
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Kurzbeiträge

Über Perlen, ihre Pflege und die Kunst der direkten Demokratie

In diesem Sommer – genauer am 5. Juli – feierte die Schweizerische Volksinitiative ihren 125. Geburtstag. Ein Jubiläum, das keine grossen Wellen warf. Erstaunlich, wenn man bedenkt, welche Berühmtheit die «alte Dame» weitherum geniesst und mit welchem Stolz die offizielle Schweiz sich immer wieder gerne auf sie beruft. Immerhin: Das Zentrum für Demokratie in Aarau widmete ihr eine…
Prof. Dr. iur. Markus Müller
ZBl 10/2016 | S. 509
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Kurzbeiträge

Über Leerlauf, Lumpen und Laien

Es dampft, es lärmt, aber nichts geht – eine Maschine im Leerlauf. Irgendwie erinnert dieses Bild an die Politarena, die angesichts radikaler Volksinitiativen (z.B. Verwahrungs-, Ausschaffungs-, Pädophilen- und Durchsetzungsinitiative) seit einigen Jahren unüberhörbar, aber ohne sichtbares Ergebnis über die Geltung und Tragweite des Verhältnismässigkeitsprinzips debattiert. Zwar möchte wohl…
Prof. Dr. iur. Markus Müller
ZBl 2/2016 | S. 57
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Rechtsprechung

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 17. April 2015, 2C_1176/2013

Abschuss geschützter Wildtiere, Verbandsbeschwerde; Art. 12 NHG, Art. 7, 12 JSG, Art. 9 Abs. 3 Aarhus-Konvention. Rechtliche Qualifikation der Anordnung über den Abschuss von geschützten, wildlebenden Vögeln (E. 4.1): Es ist von einer Verfügung auszugehen, wenn eine Behörde einem Privaten oder einer nachgeordneten Verwaltungseinheit die Bewilligung erteilt, eine an sich jagdgesetzlich…
Dr. Markus Müller
ZBl 8/2015 | S. 442
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Kurzbeiträge

Über die Kunst, eine staatliche Autorität zu sein

Bald ist wieder Badewetter und damit Zeit, sich in einem unserer Flüsse eine Abkühlung zu gönnen. Daran soll uns nichts hindern, jedenfalls keine Haifische: «Keine Haie in der Aare», «Keine Haie in der Limmat», «Keine Haie im Rhein». So beruhigte uns die Polizei im vergangenen Sommer auf grossen Hinweistafeln; in einigen Kantonen tut sie das auch diesen Sommer wieder. Die eigentliche…
Prof. Markus Müller
ZBl 6/2015 | S. 293
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Abhandlungen

(Schleich-)Wege zum Verwaltungsrechtsschutz

Die Verwaltungs- und Verfahrensrechtsdogmatik ist nicht l’art pour l’art. Ihre Bestimmung liegt vielmehr darin, der Praxis das Leben zu erleichtern, ihr als Kompass zu dienen. Das funktioniert allerdings nur, wenn beide zusammenarbeiten: Die Dogmatik muss die Bedürfnisse der Praxis kennen und nach Möglichkeit auch berücksichtigen. Die Praxis ihrerseits hat die Regeln der Dogmatik strikte…
Prof. Dr. Markus Müller
ZBl 2/2015 | S. 59
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