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Prof. Dr. iur. Martin Föhse

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Buchbesprechungen

Droit suisse de l’énergie

Das Energierecht ist eine sperrige Materie, man bekommt es kaum zu fassen. Funktional greift es als Querschnittsthema auf diverse andere Rechtsgebiete aus, namentlich auf das Bau-, Planungs- und Umweltrecht, das Wirtschaftsverwaltungsrecht oder das Privatrecht. Staatsrechtlich ist es herausfordernd, weil sich nicht nur auf sämtlichen Staatsebenen Vollzugs- und Rechtsetzungskompetenzen finden,…
Prof. Dr. iur. Martin Föhse
ZBl 9/2021 | S. 529

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 11. Dezember 2018, 1C_240/2017

Verbot von fossil-thermischen Elektrizitätserzeugungsanlagen in einer Industrie- und Gewerbezone, Zulässigkeit und Tragweite von entsprechenden kommunalen Zonenvorschriften, Vorrang von Bundesrecht; Art. 49, 74 f. und 89 BV, Art. 6 ff. Energiegesetz, Art. 9 ff. RPG, Art. 11a ff. CO2-Gesetz. Zusammenfassung des in dieser Sache bereits ergangenen Urteils vom 8. Februar 2012 (E. 4.1). Di…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 29. März 2019, 1C_631/2017

Wasserkraftwerk mit ehehaftem Wasserrecht, Restwassersanierung; Art. 43, 54, 58 WRG, Art. 31 ff., 80 GSchG. Streitgegenstand (E. 1.2). Wirkungen wohlerworbener Rechte gegenüber nachträglichen Gesetzesänderungen (E. 4; Übersicht über die Rechtsprechung). Pflicht zur nachträglichen Befristung von zeitlich unbeschränkten Wasserrechtskonzessionen (E. 4.4). Charakterisierung von ehehaften…

Rechtsetzung(slehre) in der Praxis – ein Blick in die dunklen Winkel der Werkstatt

Mathäus Funk (1697 – 1783) war ein begnadeter Ebenist mit Werkstatt im «Commer­cien-Haus» zu Bern. Seine herausragend gearbeiteten Kommoden verzückten Mitte des 18. Jahrhunderts nicht nur das Berner Patriziat. Sie hatten Ausstrahlung über die Grenzen der Eidgenossenschaft hinaus und wurden zum «Statussymbol der Salons, in welchen sich ein dem bernischen Wesen adäquater Ausdruck des Rokoko[s]…