Michael Pletscher

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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 9. März 2023, 1C_574/2020

Widerruf einer Lärmsanierungsverfügung; Art. 29 BV, Art. 36 LSV. Mit Blick auf den beantragten Widerruf der im Jahr 2000 ergangenen Strassenlärmsanierungsverfügung ist zu prüfen, ob sich die Verhältnisse seither erheblich geändert haben oder ob der Gesuchsteller Tatsachen und Beweismittel anführt, die ihm im damaligen Verfahren nicht bekannt waren oder die schon damals geltend zu machen für…
Dr. iur. Michael Pletscher
ZBl 11/2023 | S. 598
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 8. November 2022, 1C_398/2021; zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen

Abweichung eines Sondernutzungsplans (Arealplans) von der Grundordnung; Planungspflicht und planerischer Stufenbau; Art. 2 Abs. 1 RPG. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung darf ein Sondernutzungsplan von der Grundordnung abweichen, soweit dadurch nicht die planerisch und demokratisch abgestützte Grundordnung ihres Sinngehalts entleert wird. Wesentliche Abweichungen von der Grundordnung…
Dr. iur. Michael Pletscher
ZBl 6/2023 | S. 326
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 22. März 2022, 1C_328/2020

Gestaltungsplan, Gesamtinteressenabwägung; Art. 3, 47 RPV, Art. 11 VISOS, § 83 PBG/ZH. Anforderungen an die Begründung der Interessenabwägung bei der Sondernutzungsplanung (E. 3.3 und 3.4.3). Pflicht zur Ermittlung, inwieweit der betroffene Gestaltungsplan von der Grundnutzungsordnung abweicht, und zur Vornahme der Interessenabwägung im Hinblick auf diese Abweichung; die Ermittlung der…
Dr. iur. Michael Pletscher
ZBl 3/2023 | S. 131
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Rechtsprechung

Obergericht des Kantons Schaffhausen, 29. Juni 2021, OGE 60/2020/1; rechtskräftig

Legalitätsprinzip, Anforderungen im Bereich der Nutzungsplanung; Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen an die für die Folgeplanung zuständige Exekutive; Art. 5 BV; Art. 4 RPG; Art. 50, 82 und 105 KV/SH; Art. 6 – 8, 11 und 17 f. BauG/SH; Art. 3, 44c und 44d BauO/Stadt Schaffhausen. Prüfungsrahmen im Plangenehmigungsverfahren (E. 3.1). Legalitätsprinzip im Allgemeinen und in der…
Dr. iur. Michael Pletscher
ZBl 8/2022 | S. 414
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 1. April 2019, 1C_314/2018

Erschliessung; Einleitung eines amtlichen Quartierplanverfahrens; Art. 29 BGG, Art. 5, 9, 29a, 50 BV, Art. 19, 33 RPG, § 147, 233, 236 PBG/ZH. Zulässigkeit der Beschwerde über einen Quartierplan, bei dem die rechtlichen Rahmenbedingungen nachträglich geändert haben; Bedeutung des Umfangs des Streitgegenstands bei der Vorinstanz (E. 2). Verhältnis zwischen Gestaltungsplan und Quartierplan…
Dr. iur. Michael Pletscher
ZBl 12/2021 | S. 674
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 1. Dezember 2020, 1C_300/2020

Revision des Zonenplans; Siedlungsverdichtung; Art. 21 Abs. 2 RPG. Beurteilung der Aufhebung einer Quartierplanpflicht im Zonenplan für eine bauliche Verdichtung gemäss der Regelbauweise. Eintreten einer planungsrelevanten Veränderung, weil im kantonalen Baurecht die Erlaubnis zur Verwendung von Nutzungsziffern in der kommunalen Grundordnung aufgehoben wurde (E. 2.2). Bedeutung des…
Dr. iur. Michael Pletscher
ZBl 11/2021 | S. 630
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