Prof. Dr. iur. Peter Hettich LL.M.

Bibliography

Rechtsprechung

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, 3. Mai 2023, A-4383/2021; rechtskräftig

Postgesetz. Branchenübliche Arbeitsbedingungen. Vorfrageweise Normenkontrolle; Art. 4 Abs. 3 Bst. b PG, Art. 22 Abs. 2 Bst. b PG, Art. 17a ArG, Art. 61 VPG, Art. 2 Abs. 2 VMAP. Die Subdelegation der Rechtsetzungsbefugnis an die PostCom zur Festlegung von Mindeststandards bezüglich der branchenüblichen Arbeitsbedingungen im Bereich der Postdienste ist zulässig. Die entsprechenden…
Prof. Dr. iur. Peter Hettich LL.M.
ZBl 12/2023 | S. 644
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Kurzbeiträge

Der Heimfall – Ein Beitrag zu den Sprachbarrieren in rechtswissenschaftlichen Kompilationen

In den kommenden zwei Jahrzehnten laufen zahlreiche Wassernutzungskonzessionen aus, weshalb heimfallrechtliche Fragen an Bedeutung gewinnen. Jedoch haben Bund und Kantone Bestimmungen zum Heimfall erlassen, die sich teilweise widersprechen. Da die bundesrechtliche Regelung nicht absoluten Vorrang beansprucht, sondern den Kantonen Spielräume belässt, verlangt die Abgrenzung des Bundesrechts vom…
Prof. Dr. Peter Hettich, Dr. Stefan Rechsteiner, Dr. Joel Drittenbass
ZBl 6/2023 | S. 285
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Abhandlungen

Rechtliche Massnahmen zur Verhinderung und Bewältigung einer Strom- und Gasmangellage

Der vorliegende Beitrag stellt die rechtlichen Massnahmen, die Parlament und Bundesrat seit Mitte des Jahres 2021 zur Vermeidung und Bewältigung der befürchteten Energiemangellage ergriffen haben, chronologisch dar und versucht sich in einer – freilich durch die persönliche Perspektive des Autors gefärbten – wertenden Einordnung (Stand: 11. November 2022).
Prof. Dr. iur. Peter Hettich LL.M.
ZBl 12/2022 | S. 650
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Abhandlungen

Demokratische Kontrolle unabhängiger Aufsichts- und Regulierungsbehörden: Ein Oxymoron

Die Auslagerung von Verwaltungsaufgaben an Stellen ausserhalb der zentralen Bundesverwaltung ist in der Schweiz weit verbreitet und traditionsreich.1 Zu Treibern dieser Entwicklung zählen der Beizug spezifischen Fachwissens, die Erhöhung der gesellschaftlichen Akzeptanz, das Bedürfnis nach unternehmerischen Spielräumen sowie die Isolation der Aufgabenträger vom politischen Tagesgeschäft. Mit der…
Prof. Dr. iur. Peter Hettich, Julie Freyer MLaw
ZBl 3/2022 | S. 115
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Kurzbeiträge

Klimaschutz mittels Richterrecht? Jetzt erst recht nicht!

Eindrücklich beschreibt das Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) die durch anthropogene Emissionen von Treibhausgasen verursachten Klimaveränderungen sowie mögliche Bewältigungsstrategien. Als Kompilation klimawissenschaftlicher Erkenntnisse geniessen Berichte des IPCC hohe wissenschaftliche Autorität, was sie zum Ausgangspunkt jeder klimarechtlichen Erörterung macht. Aber: «Welche…
Prof. Dr. iur. Peter Hettich LL.M.
ZBl 9/2021 | S. 477
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 4. November 2020, 1C_356/2019

Gesuch um Anpassung und Ergänzung der Konzession zum Ausbau des Grimselstausees, Richtplangrundlage, nationales Interesse an der Erweiterung des Stausees, vorsorglicher Schutz eines potenziellen Schutzgebiets; Art. 8 und 8b RPG, Art. 10 und 12 EnG, Art. 6 NHG, Art. 29 NHV. Aus der Zeitschrift ZBl 6/2021 | S. 351-357 Es folgt Seite № 352 Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt…
Prof. Dr. iur. Peter Hettich LL.M.
ZBl 6/2021 | S. 351
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Rechtsprechung

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 2. Juli 2019, 2C_111/2018

Auslegung eines Eignungskriteriums zum Ort der Geschäftsniederlassung; Art. 3 und 5 BGBM, Art. 9 BV, § 32 öBG/LU, §§ 4 und 14 GIG/LU. Ausschreibung von Arbeiten der amtlichen Vermessung: Überprüfung des Eignungskriteriums «Bürostandort im Nachführungskreis» unter dem Blickwinkel des binnenmarktrechtlichen Diskriminierungsverbots im Sinne von Art. 5 Abs. 1 BGBM (E. 3). Wenn das…
Prof. Dr. iur. Peter Hettich LL.M.
ZBl 1/2021 | S. 57
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Rechtsprechung

Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 3. Kammer, 21. August 2018, WBE.2018.36

Anerkennung eines ausserkantonalen Fähigkeitszeugnisses als Notar; Art. 8 BV, Art. 2, 3, 4 BGBM, Art. 1 BGMD, §§ 8, 10, 11 BeurG/AG. Hoheitlicher Charakter der notariellen Tätigkeit (Frage offengelassen); Anerkennungsverfahren bei Urkundspersonen im Lichte des Freizügigkeitsabkommens, Abklärung der Gleichwertigkeit im Einzelfall (E. 3.4). Zulässigkeit einer kantonalen Regelung, die eine…
Prof. Dr. iur. Peter Hettich LL.M.
ZBl 10/2019 | S. 573
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 13. Dezember 2017, 1C_383/2016 und 1C_409/2016

Lärmrechtliche Beurteilung des nächtlichen Viertelstundenschlags einer Kirche; Art. 11 USG. Spielraum der örtlichen Behörden; Anwendungsbereich der Gemeindeautonomie (E. 3). Einzelfallbeurteilung bei einer Kirche, die nicht den Vorschriften für Neuanlagen untersteht (E. 4). Überprüfung, ob der Viertelstundenschlag während der Nacht als Massnahme der vorsorglichen Emissionsbegrenzung auf den…
Prof. Dr. iur. Peter Hettich
ZBl 12/2018 | S. 657
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Abhandlungen

«Wettbewerbsverzerrung» und «Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit» aus interdisziplinärer Sicht

Als Sozialwissenschaften widmen sich Rechtswissenschaft und Ökonomik der Lösung von Problemen der gesellschaftlichen Koordination und Kooperation. Als positive Wissenschaften beschreiben sie gesellschaftliche Prozesse und Institutio-Aus der ZeitschriftZBl 6/2018 | S. 275-297Es folgt Seite №276nen; in normativer Sicht streben sie nach Aussagen über die Verwirklichung einer gemeinwohlorientierten…
Prof. Dr. iur. Peter Hettich LL.M., Prof. Dr. oec. Martin Kolmar
ZBl 6/2018 | S. 275
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Rechtsprechung

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 15. Dezember 2017, 2C_1054/2016 und 2C_1059/2016

Anwalts-AG, die nicht vollständig durch registrierte Rechtsanwälte beherrscht wird; Art. 2, 3 BGBM, Art. 8, 12, 13 BGFA, Art. 27 BV. Tragweite der Marktzugangsrechte gemäss Art. 2 BGBM bei bundesrechtlich beherrschten Sachverhalten (E. 4.2). Art. 8 Abs. 1 lit. d BGFA, der die Unabhängigkeit der Anwaltstätigkeit in institutioneller Hinsicht verlangt, lässt Anwaltskörperschaften, bei denen…
Prof. Dr. iur. Peter Hettich LL.M.
ZBl 5/2018 | S. 242
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Abhandlungen

Die Glühbirne – Lucifer neuer Zeiten

Wer die Bibel nur in groben Zügen kennt, sollte Referenzen auf den Lucifer unterlassen.1 Die Doppeldeutigkeit des «Lucifers», der gleichzeitig den «Lichtbringer» und auch den «Teufel» bezeichnet, war indes zu verlockend. Allzu passend erschien auch die sich ergebende Parallele, nämlich der Bann des Lucifers aus dem Himmel2 und das Verbot der Glühbirne. Jedoch wurde Lucifer erst im…
Prof. Dr. iur. Peter Hettich LL.M.
ZBl 11/2015 | S. 567
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Rechtsprechung

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 10. November 2014, 2C_259/2014

Anwaltswerbung, Sportanlass; Art. 12 lit. d BGFA, Art. 8 BV. Werbung für eine Anwaltskanzlei durch wiederholte Ausstrahlung eines Werbespots an Eishockeyspielen: Zulässigkeit im Anwendungsfall gestützt auf Art. 12 lit. d BGFA verneint (E. 3.2 – 3.3). Gebot, die betroffene Anwaltswerbung in ihrer Gesamtwirkung zu beurteilen (E. 3.2.1). Kriterium, dass Anwaltswerbung zurückhaltend zu…
Prof. Dr. Peter Hettich
ZBl 7/2015 | S. 391
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