Prof. Dr. iur. Regina Kiener

Bibliography

Rechtsprechung

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 6. August 2022, 2C_603/2022

Abgabe für Radio und Fernsehen; Rügepflicht; Art. 106 BGG, Art. 5 BV. Qualifikation des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit gemäss Art. 5 Abs. 2 BV als verfassungsmässiges Individualrecht, das der qualifizierten Rügepflicht gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG unterliegt (E. 2.2.2). Prüfung dieser Anforderung im Hinblick auf die Frage, ob es verhältnismässig ist, eine Verordnungsbestimmung…
Prof. Dr. iur. Regina Kiener
ZBl 3/2023 | S. 143
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Kurzbeiträge

Reform der Richterwahlen im Bund: Abteilungsspezifische Wahl aufgrund von Fachkompetenz

Volk und Stände haben die Justiz-Initiative im November des vergangenen Jahres verworfen. Vonseiten der Initiativgegner ist während des Abstimmungskampfs indessen anerkannt worden, dass Verbesserungsbedarf bestehe und eine «Reform im Kleinen» in Betracht zu ziehen sei.
Dr. iur. Arthur Brunner, Prof. Dr. iur. Regina Kiener
ZBl 10/2022 | S. 513
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 16. Juli 2020, 1C_295/2019, 1C_357/2019; zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen

Nichtwiederwahl eines Verwaltungsrichters aus Altersgründen; Anfechtungs­objekt; Vereinbarkeit der Nichtwiederwahl mit dem Legalitätsprinzip, dem Diskriminierungsverbot und dem allgemeinen Gleichheitssatz; Art. 5 Abs. 1 sowie Art. 8 Abs. 1 und 2 BV; Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 2 und 3 sowie Art. 89 Abs. 1 BGG. Die Wahlvorschläge der Interfraktionellen Konferenz des Zürcher…
Prof. Dr. iur. Regina Kiener
ZBl 3/2021 | S. 161
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Abhandlungen

Das Recht von Sans-Papiers auf Justizzugang

In der Schweiz leben, wohnen und arbeiten gemäss aktuellen Schätzungen ungefähr 76 000 Ausländerinnen und Ausländer ohne geregelten Aufenthaltsstatus, Aus der ZeitschriftZBl 7/2019 | S. 356-376Es folgt Seite №357sogenannte «Sans-Papiers»2, welche die Bedingungen für die rechtmässige Einreise und den Aufenthalt in der Schweiz nicht oder nicht mehr erfüllen3. Die ­Betroffenen arbeiten…
Prof. Dr. iur. Regina Kiener, Danielle Breitenbücher MLaw
ZBl 7/2019 | S. 356
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Abhandlungen

Hilfe in Notlagen nur bei Anwesenheit in der Notunterkunft? Zum Recht auf Nothilfe von weggewiesenen Asylsuchenden

Einige Kantone haben in letzter Zeit die Modalitäten der Ausrichtung von Nothilfe an weggewiesene Asylsuchende verschärft1. Die Frage nach den rechtlichen Gren-Aus der ZeitschriftZBl 10/2018 | S. 507-533Es folgt Seite №508zen solcher Verschärfungen ist bislang kaum diskutiert worden. Der vorliegende Beitrag untersucht diese Frage am Beispiel des Nothilferegimes bei weggewiesenen Asylsuchenden…
Prof. Dr. iur. Daniel Moeckli, Prof. Dr. iur. Regina Kiener
ZBl 10/2018 | S. 507
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Abhandlungen

Zwischen Tradition und Grundrechtsschutz: Die öffentlich-rechtliche Anerkennung von Glaubensgemeinschaften

Die in der Schweiz zahlenmässig am stärksten vertretenen Glaubensgemeinschaften, die römisch-katholische und die evangelisch-reformierte, verzeichnen seit Jahren rückläufige Mitgliederzahlen. Demgegenüber wächst nicht nur die Zahl der Angehörigen anderer Glaubensrichtungen, sondern auch und gerade die der konfessionslosen Einwohnerinnen und Einwohner1. Begründet liegt dieser Wan-Aus der…
Prof. Dr. iur. Regina Kiener, Sebastian Kempe MLaw, LL.M.
ZBl 11/2016 | S. 567
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