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Prof. René Rhinow

Bibliography

Die Einheit der Materie – ein Kompromisskiller?

Andreas Kley breitete kürzlich in dieser Zeitschrift detaillierte Überlegungen zur Einheit der Materie aus. Wie man es von ihm gewohnt ist, stützte er einerseits seine Erwägungen auf subtile historische Herleitungen ab – und kleidete er anderseits seine Auffassungen in zugespitzte und provokative Thesen. So wie ich meinen geschätzten Kollegen kenne, erwartet er, dass sein Faden aufgenommen und…

Der Bundesrat als Ersatzgesetzgeber?

Die mehrfache Rolle des Bundesrates in der Rechtsetzung ist bekannt; sie reicht von der Initiierung über die Verantwortung für die Ausarbeitung der Bundes­gesetze, der Vorlage an das Parlament bis hin zu einer reichhaltigen Verordnungsgebung in den Schranken der Bundesverfassung. Zahlreiche neuere Volksinitiativen auf Bundesebene weisen dem Bundesrat eine zusätzliche Verantwortung zu: er hat…
Prof. Dr. René Rhinow
ZBl 7/2015 | S. 345