Prof. Dr. iur. Stefan G. Schmid

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Kurzbeiträge

«175 Jahre Bundesverfassung» – eine Nachlese

Die Schweiz und ihre Verfassungsjubiläen: ein schwieriges Thema! Sie gehören zur Staatssymbolik, mit der man hierzulande – vor allem im Bund – fremdelt. Nicht nur die fehlende Hauptstadt und das inexistente Staatsoberhaupt, sondern auch der lange und steinige Weg zur offiziellen Landeshymne und zum gesamtschweizerischen Bundesfeiertag zeugen davon. Dennoch wurde 2023 mit dem Jubiläum «175 Jahre…
Prof. Dr. iur. Stefan G. Schmid
ZBl 1/2024 | S. 1
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Abhandlungen

Was ist ein dringliches Bundesgesetz ohne Verfassungsgrundlage?

«Ist das Parlament ‹ausser Rand und Band›?» So lautete der Titel der Morgeninformation «Heute Morgen» von Radio SRF am 30. September 2022,1 als die Bundesversammlung ein neues dringliches Bundesgesetz betreffend «Dringliche Massnahmen zur kurzfristigen Bereitstellung einer sicheren Stromversorgung im Winter» beschloss.2 Die beiden Kammern gaben in dieser Änderung des Energiegesetzes…
Prof. Dr. iur. Stefan G. Schmid, Micha Herzog M.A. HSG in Law
ZBl 6/2023 | S. 287
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Kurzbeiträge

Laute(r) Verfassungsfreunde

Als Schweizer Verfassungsrechtler schaut man bisweilen verwundert, vielleicht auch etwas neidisch auf die andere Seite des Atlantischen Ozeans, wo Thomas Paine schon 1776 wortgewaltig dazu aufgerufen hatte, die Verfassung zu inthronisieren. Inzwischen wird die US-amerikanische Unionsverfassung vom 17. September 1787 geradezu religiös verehrt. Wer jemals die «Rotunda for the Charters of Freedom» in…
Prof. Dr. iur. Stefan G. Schmid
ZBl 2/2022 | S. 57
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Abhandlungen

«Constitutio semper reformanda»: permanente Verfassungsrevision als wahre Zauberformel der Schweiz?

«Constitutio semper reformanda»: Selbst wer diese Wendung noch nie gehört hat, wird sie vielleicht als vertraut empfinden. Sie lehnt sich an die bekannte, 1947 vom evangelisch-reformierten Theologen Karl Barth in dieser «Drei-Worte-Prägnanz» geschaffene Formel «Ecclesia semper reformanda» an,1 weshalb sie zu Zeiten des Reformationsjubiläums in St. Gallen, einer offiziellen …
Prof. Dr. iur. Stefan G. Schmid
ZBl 12/2020 | S. 639
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Buchbesprechungen

Johann Jakob Rüttimann (1813 – 1876)

Johann Jakob Rüttimann (1813 – 1876) gehört zu jenen liberalen Titanen des 19. Jahrhunderts, die mit schier übermenschlicher Schaffenskraft und hochentwickeltem Selbstbewusstsein am Aufbau der modernen Schweiz gearbeitet haben. Nun legt ­Riccardo Jagmetti – als emeritierter Professor für Rechtswissenschaften an der ETH Zürich, ehemaliger freisinniger Zürcher Kantons- und Ständerat sowie…
Prof. Dr. iur. Stefan G. Schmid
ZBl 9/2019 | S. 525
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Abhandlungen

Parlament und Regierung im Clinch: Das Verordnungsveto in seinen Grundzügen und im Licht der Gewaltenteilung

In letzter Zeit ist in den Parlamenten von Bund und Kantonen ein starkes Misstrauen gegenüber Regierung und Verwaltung spürbar. Auffallend häufig ist die Klage zu vernehmen, die Exekutive setze sich beim Erlass ihrer Verordnungen eigen­mächtig über den Willen des Gesetzgebers hinweg2. Entsprechend hartnäckig suchen die Abgeordneten nach Wegen, auf die Verordnungsgebung einzuwirken. So ist…
PD Dr. iur. Stefan G. Schmid
ZBl 4/2018 | S. 163
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