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Dr. iur. Stefan Schürer

Bibliography

Die punktuelle Neutralisierung der EMRK in der Praxis des Bundesgerichts Zur verkürzten Grundrechtsprüfung bei der Anwendung von Bundesgesetzen

Das Bundesgericht soll gegenüber dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte keine Durchlaufinstanz sein. So hat es der Bundesrat in seiner Botschaft zur Totalrevision der Bundesverfassung formuliert,1 und so versteht das Bundes­gericht seine Rolle gegenüber dem EGMR in der Regel auch selber.2 Trotz des Massgeblichkeitsgebots von Art. 190 BV prüft das Bundesgericht deshalb seit Aus der…

Hat die PKK-Rechtsprechung die Schubert-Praxis relativiert?

Die Bundesverfassung trifft für Kollisionen zwischen Völkerrecht und Bundesgesetzen keine Aussage.1 Das Bundesgericht hat auf das Fehlen klarer verfassungs-Aus der ZeitschriftZBl 3/2015 | S. 115-132Es folgt Seite №116rechtlicher Vorgaben mit einer differenzierenden Rechtsprechung reagiert.2 Gemäss der 1973 begründeten Schubert-Praxis sieht es sich ausnahmsweise an ein völkerrechtswidriges…