Suchergebnisse für Begründungspflicht

Parallele Straf-, Zivil- und Verwaltungs(justiz)verfahren: Schnittmengen und Reibungsflächen in der Praxis des Bundesgerichts

Viele Lebenssachverhalte können zu unterschiedlichen Fragestellungen aus verschiedenen Rechtsbereichen führen. Da für die verschiedenen Rechtsbereiche unterschiedliche Behörden zuständig sind, kann ein und derselbe Lebenssachverhalt zu mehreren Verfahren führen, die parallel zueinander oder sukzessive hintereinander ablaufen. Solche Konstellationen führen regelmässig zur Frage, wie sich diese…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 26. April 2022, 1D_5/2021

Begründungspflicht bei ablehnenden Einbürgerungsentscheiden von Gemeindeversammlungen, Aufhebung als Folge mangelnder Begründung; Art. 16 BüG, Art. 29 Abs. 2 BV. Zulässigkeit der subsidiären…

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 5. November 2021, 2D_24/2021

Bewertung einer Diplomarbeit; Art. 29, 29a BV. Gerichtliche Überprüfungs- und Begründungspflicht: Ungenügen der Urteilsbegründung im konkreten Fall, die auf die Evaluationen der Fachpersonen verweist,…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 22. März 2022, 1C_328/2020

Gestaltungsplan, Gesamtinteressenabwägung; Art. 3, 47 RPV, Art. 11 VISOS, § 83 PBG/ZH. Anforderungen an die Begründung der Interessenabwägung bei der Sondernutzungsplanung (E. 3.3 und 3.4.3). Pfl…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 24. März 2021, 1C_173/2020

Wiederaufbau einer abgebrannten Alphütte in der Erhaltungszone; Wiederherstellungsmassnahmen nach Nichtbewilligung von unrechtmässig errichteten Bauelementen; Art. 8 Abs. 1, Art. 26, Art. 29 Abs…

Das Formular im Verwaltungsverfahren – Elemente einer Dogmatik

Das Formular ist ein unverzichtbares Instrument der modernen Verwaltung und im Verwaltungsalltag omnipräsent.¹ Als Sinnbild der Verwaltung muss es in der Populärkultur immer wieder für Persiflagen über deren Verbürokratisierung herhalten.² Demgegenüber nimmt die Schweizer Rechtswissenschaft das Formular Aus der ZeitschriftZBl 5/2022 | S. 231-253Es folgt Seite №232bislang kaum als eigenes…

Das Verfassungsgefüge im Stresstest der Pandemie

Beim Schutz seiner freiheitlichen Verfassungsordnung vertraut der Bund auf ein traditionsreiches Dispositiv.¹ Wie bewähren sich die verfassungsrechtlichen checks and balances im Stresstest der Coronavirus-Pandemie, die uns seit nun fast zwei Jahren im Griff hat? Um es gleich auf den Punkt zu bringen: Die Verfassungsordnung scheint zwar prima vista recht gut gewappnet zu sein (I.). Allerdings zeigt…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 4. Februar 2021, 1C_644/2019, 1C_648/2019; Online; zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen

Abfallplanung, Vergrösserung eines Deponiestandorts (Tägernauer Holz) im kantonalen Richtplan, Mitwirkungsrechte von Gemeinden und öffentlich-rechtlichen Zweckverbänden im Richtplanverfahren; Art…

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, 28. Mai 2020, AN.2020.00004; rechtskräftig

Corona-Pandemie, Notverordnung des Regierungsrates des Kantons Zürich; Art. 72 KV/ZH. Ist die öffentliche Ordnung schwerwiegend gestört oder unmittelbar bedroht, so kann der Regierungsrat auch ohne…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 16. Juli 2020, 1C_295/2019, 1C_357/2019; zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen

Nichtwiederwahl eines Verwaltungsrichters aus Altersgründen; Anfechtungs­objekt; Vereinbarkeit der Nichtwiederwahl mit dem Legalitätsprinzip, dem Diskriminierungsverbot und dem allgemeinen…