Suchergebnisse für Mehrwertabgabe

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 17. November 2022, 2C_140/2021

Erhebung von Strassenbeiträgen; Art. 48 Abs. 5, Art. 49 Abs. 1, Art. 51 Abs. 1, Art. 82 Abs. 3 BV. Im Kanton Basel-Landschaft sind die Gemeinden bei der Regelung der…

Die Verkleinerung überdimensionierter Bauzonen: wichtiges raumplanerisches Anliegen mit einem Konstruktionsfehler

Am 1. Januar 1980 trat das Raumplanungsgesetz (RPG)¹ in Kraft. Gemäss dessen Art. 15 Abs. 1 in der heutigen Fassung sind die Bauzonen «so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen». Dieser Planungshorizont galt bereits nach der ursprünglichen, bis 2014 gültig gebliebenen Fassung.² Vielerorts deckten die vorhandenen Bauzonen jedoch einen weit grösseren…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 5. April 2022, 1C_233/2021

Mehrwertabgaben bei Um- und Aufzonungen; abstrakte Normenkontrolle; Art. 5 Abs. 1 und Abs. 1^bis sowie Art. 36 Abs. 1 RPG, Art. 142a des Baugesetzes des Kantons Bern. Das RPG verpflichtet die…

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 9. März 2021, 2C_1001/2020

Kausalabgaben; Tragweite der Steuerbefreiung des Bundes; Art. 62d RVOG. Arten von kantonalen bzw. kommunalen Steuern, von denen der Bund gemäss Art. 62d RVOG befreit ist (E. 2.3; Übersicht über die…

Mehrwertausgleich in den Kantonen – ein Überblick

Wird Landwirtschaftsland neu einer Bauzone zugeteilt, steigt der Wert des Landes erheblich; dies ohne jegliches Zutun der Eigentümerinnen und Eigentümer. Umgekehrt verhält es sich bei einer Rückzonung; das Land verliert mit der Zuweisung von einer Bauzone zu einer Nichtbauzone stark an Wert. Vor diesem Hintergrund erteilt Art. 5 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes des Bundes von 1979¹ den…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 19. November 2020, 1C_245/2019; zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen

Ausgleich von Planungsmehrwerten; Art. 5 RPG, Art. 8, 9 und 49 BV. Neben den Vorgaben von Art. 5 Abs. 1^bis RPG zu Mehrwertabgaben bei Neueinzonungen behält der allgemeine Gesetzgebungsauftrag von Art…

Das Enteignungsrecht zwischen Beständigkeit und Wandel

Es ist kein Zufall, dass es nach der Gründung des schweizerischen Bundesstaates im Jahre 1848 zu einer Vielzahl von Enteignungen kam. Der junge Staat musste eine landesweite Infrastruktur aufbauen und benötigte dafür Land, das er nicht immer auf dem freien Markt erwerben konnte.¹ Er schuf deshalb rasch gesetzliche Grundlagen, um die erforderlichen Enteignungen durchführen zu können.² Zugleich…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 12. März 2018, 1C_180/2017

Erstwohnungsanteil in der Landwirtschaftszone; Art. 3, 12 ZWG, Art. 27a RPG, Art. 8, 9, 26, 27, 75b BV. Zulässigkeit der Festlegung eines minimalen Erstwohnungsanteils in der Landwirtschaftszone im…

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 4. September 2017, 2C_519/2016

Kurtaxe für selbstgenutzte Ferienobjekte; Art. 8, 9 BV, Art. 17, 19, 21 TG/VS. Überprüfung einer Pauschale, die sich aus der Multiplikation des Ansatzes pro Logiernacht mit dem Belegungsgrad …

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 13. Februar 2017, 1C_366/2016

Mehrwertabgabe, Rückwirkungsverbot; Art. 5, 8, 9 BV, Art. 5 RPG, Art. 36 LaLAT. Der Kanton Genf hat auf den 1. Januar 2011 eine Mehrwertabgabe auf Umzonungen eingeführt. Die einschlägigen…