Suchergebnisse für Planungsvorteile

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 5. April 2022, 1C_233/2021

Mehrwertabgaben bei Um- und Aufzonungen; abstrakte Normenkontrolle; Art. 5 Abs. 1 und Abs. 1^bis sowie Art. 36 Abs. 1 RPG, Art. 142a des Baugesetzes des Kantons Bern. Das RPG verpflichtet die…

Der lange Weg zum raumplanerischen Vor- und Nachteilsausgleich

Die Raumplanung beeinflusst den Wert des Bodens: Ein- und Aufzonungen erhöhen ihn in aller Regel, Aus- und Abzonungen vermindern ihn. Das Postulat, solche planungsbedingte Vor- und Nachteile…

Mehrwertausgleich in den Kantonen – ein Überblick

Wird Landwirtschaftsland neu einer Bauzone zugeteilt, steigt der Wert des Landes erheblich; dies ohne jegliches Zutun der Eigentümerinnen und Eigentümer. Umgekehrt verhält es sich bei einer Rückzonung; das Land verliert mit der Zuweisung von einer Bauzone zu einer Nichtbauzone stark an Wert. Vor diesem Hintergrund erteilt Art. 5 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes des Bundes von 1979¹ den…

Verkleinerung überdimensionierter Bauzonen – Ausgleich und Entschädigung nach Art. 5 RPG

Die vom Volk am 3. März 2013 angenommene Revision des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG)¹ ist auf die Verstärkung der Umsetzung, insbesondere auf die Ausscheidung bundesrechtskonformer Bauzonen, ausgerichtet. Gemeinden mit überdimensionierten Bauzonen müssen diese gemäss Art. 15 Abs. 2 RPG verkleinern. Das wirft unter anderem auch Fragen der Entschädigungspflicht auf. Die…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 19. November 2020, 1C_245/2019; zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen

Ausgleich von Planungsmehrwerten; Art. 5 RPG, Art. 8, 9 und 49 BV. Neben den Vorgaben von Art. 5 Abs. 1^bis RPG zu Mehrwertabgaben bei Neueinzonungen behält der allgemeine Gesetzgebungsauftrag von Art…

Grundsätze zur Ermittlung des Planungsmehrwerts nach Art. 5 RPG

Seit dem 1. Mai 2014 haben die Kantone fünf Jahre Zeit, um eine Regelung für einen angemessenen Ausgleich für erhebliche Vor- und Nachteile zu erlassen, die durch Planungen entstehen (Art. 5 Abs. 1 und Art. 38a Abs. 4 RPG)². Rechtspolitisch ist der Planungsmehrwertausgleich das symmetrische Gegenstück zur materiellen Enteignung: Es sind mindestens die Vorteile jener Planungsmassnahmen…