Suchergebnisse für Raumplanung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 15. September 2022, 1C_371/2021

Bauen ausserhalb des Baugebiets; Wiederaufbau; Art. 24c RPG, Art. 42 RPV. Bundesrechtliche Natur des Begriffs des Wiederaufbaus ausserhalb der Bauzonen; Erfordernis eines ununterbrochenen Interesses…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 1. Dezember 2022, 1C_260/2021, 1C_262/2021

Zustimmung der zuständigen kantonalen Behörde zu einem Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen; Art. 9 BV, Art. 25 Abs. 2 RPG. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Zustimmung der…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 21. November 2022, 1C_43/2021

Nichteintreten auf die Beschwerde des Kantons gegen einen obergerichtlichen Entscheid, demzufolge der Regierungsrat Akteneinsicht zu gewähren und deren Umfang zu regeln hat; Art. 93 Abs. 1 lit. a

Die Besitzstandsgarantie im öffentlichen Recht

Der heutige rasche Rechtswandel ruft nach gewissen Korrektiven. Diese sollen den Rechtsnormen jene Verlässlichkeit und Beständigkeit verleihen, die der Einzelne benötigt, um längerfristige Entscheide…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 25. Januar 2022, 1C_338/2021

Zuteilung einer Parzelle von der Landwirtschaftszone zur Naturschutzzone im Kulturland (Magerwiese/Trockenstandort); Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 18b Abs. 1 und Art. 18c Abs. 1 NHG; Art. 17 RPG. K…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 12. April 2023, 1C_203/2022 = BGE 149 II 170; Online

Baubewilligung mit Nebenbestimmungen: End- oder Zwischenentscheid? Art. 90 und 93 BGG. Endentscheide im Sinn von Art. 90 BGG sind Entscheide, mit denen ein Verfahren in der Hauptsache aus prozessualen…

Parallele Straf-, Zivil- und Verwaltungs(justiz)verfahren: Schnittmengen und Reibungsflächen in der Praxis des Bundesgerichts

Viele Lebenssachverhalte können zu unterschiedlichen Fragestellungen aus verschiedenen Rechtsbereichen führen. Da für die verschiedenen Rechtsbereiche unterschiedliche Behörden zuständig sind, kann ein und derselbe Lebenssachverhalt zu mehreren Verfahren führen, die parallel zueinander oder sukzessive hintereinander ablaufen. Solche Konstellationen führen regelmässig zur Frage, wie sich diese…

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, 3. Kammer, 20. April 2023, VB.2022.00528; rechtskräftig

Signalisierung von Tempo-30-Zonen als Massnahme der Lärmsanierung und Gewährung von Erleichterungen für die Überschreitung von Lärmgrenzwerten; Koordination der erstinstanzlichen Verfahren und Gebot…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 27. Oktober 2022, 1C_459/2020

Berücksichtigung des ISOS in der Nutzungsplanung; Art. 5 und 6 NHG, Art. 6 und 9 RPG, Art. 3 RPV. Grundsätze zum ISOS und zu dessen Berücksichtigung in der Raumplanung (E. 3). Grundlagen auf…

Verfassungstheoretische und verfassungspraktische Betrachtungen zur Bundesstaatlichkeit

Das 1848 gestartete Projekt «Bundesstaat» war, wie sich in der Rückschau bestä­tigt, ein grosses Wagnis. Die damaligen Protagonisten schufen neue Strukturen und Problemlösungsprozesse, ohne genau zu wissen, was ein Bundesstaat ist und was eine Bundesverfassung leisten kann. Man kannte zwar den Begriff «Bundes­staat»¹, aber es gab kaum Vorbilder. Die Vereinigten Staaten von Amerika und die