Suchergebnisse für Spruchkörperbildung

Verfassungsrechtliche Vorgaben an die Besetzung gerichtlicher Spruchkörper

Nach einer durch Montesquieu geprägten Vorstellung beschränkt sich die Aufgabe des Richters darauf, die generell-abstrakten Vorgaben des Gesetzgebers im Sinne eines «logisch-mechanischen Vollzugs»¹ auf den Einzelfall anzuwenden.² Rechtsschöpfung ist seine Sache nicht. Die Auslegung von Rechtssätzen stellt sich vielmehr als gleichsam mathematische Tätigkeit dar, an deren Ende bei korrektem…

Richterliche Unabhängigkeit und Konsistenz am Bundesverwaltungsgericht: eine quantitative Studie

Die Bundesverfassung garantiert das Grundrecht auf ein «unabhängiges und unparteiisches Gericht» (Art. 30 Abs. 1) und die institutionelle Unabhängigkeit der Gerichte (Art. 191c). Damit ist sie nicht alleine. Praktisch universell ist die Idealvorstellung eines Gerichts durch die richterliche Unabhängigkeit gekennzeichnet.¹ Als Ausfluss der Gewaltenteilung sollen Gerichtsentscheide nicht…

Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, 25. Oktober 2018, 5A_738/2017

Anspruch auf einen unvoreingenommenen Richter, Beziehungen eines Richters zur Kanzlei, in der die Rechtsvertreterin einer Prozesspartei angestellt ist; Art. 47 Abs. 1 ZPO und Art. 30 Abs. 1 BV. A…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 20. März 2018, 1C_187/2017, 1C_327/2017 | Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 13. März 2018, 1B_517/2017

Bildung des Spruchkörpers in gerichtlichen Verfahren, Instanzenzug bei abstrakter Normenkontrolle; Art. 87 Abs. 1 BGG, Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Zulässigkeit der direkten…