Suchergebnisse für Verfassungskonformität von Massnahmen

Alte und neue Fragen zum Bestattungs- und Friedhofsrecht

«Da wir mit dem Tode leben, sollten wir auch im Leben an ihn denken.»¹

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 2. Mai 2023, 2C_852/2022

Zehntägiger Schulausschluss wegen verweigerter Teilnahme an einem Corona-Ausbruchstest; Art. 6, 19 und 36 BV; Art. 38 Abs. 1 EpG. Auch wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich aus der in Art…

Einzelfallabwägung und Gemeinwohlverantwortung: die Lex Gondo-Grengiols-Grimsel und die Gewaltenteilungsfrage

Die im Schnellverfahren beschlossene Teilrevision des Energiegesetzes vom 30. September 2022 betreffend «Dringliche Massnahmen zur kurzfristigen Bereitstellung einer sicheren Stromversorgung im…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 9. April 2021, 1C_130/2020 = BGE 147 I 297; Online

Abstimmungserläuterungen des Staatsrates zur Abstimmung über die kantonale Volksinitiative «Gewaltopfer sollen die Kosten von Notwehr nicht bezahlen müssen», Grundsatz der Objektivität und…

Das Verfassungsgefüge im Stresstest der Pandemie

Beim Schutz seiner freiheitlichen Verfassungsordnung vertraut der Bund auf ein traditionsreiches Dispositiv.¹ Wie bewähren sich die verfassungsrechtlichen checks and balances im Stresstest der Coronavirus-Pandemie, die uns seit nun fast zwei Jahren im Griff hat? Um es gleich auf den Punkt zu bringen: Die Verfassungsordnung scheint zwar prima vista recht gut gewappnet zu sein (I.). Allerdings zeigt…

Verfassungsrechtliche Vorgaben an die Besetzung gerichtlicher Spruchkörper

Nach einer durch Montesquieu geprägten Vorstellung beschränkt sich die Aufgabe des Richters darauf, die generell-abstrakten Vorgaben des Gesetzgebers im Sinne eines «logisch-mechanischen Vollzugs»¹ auf den Einzelfall anzuwenden.² Rechtsschöpfung ist seine Sache nicht. Die Auslegung von Rechtssätzen stellt sich vielmehr als gleichsam mathematische Tätigkeit dar, an deren Ende bei korrektem…

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 11. Dezember 2015, 2C_121/2015

Verbot des Tragens des islamischen Kopftuchs (Hijab) für ein minderjähriges Mädchen an einer öffentlichen Schule; Art. 11, 15 und 36 BV, Art. 2 lit. i , Art. 5 und 89 KV/SG, Art. 9 EMRK, Art…

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 15. November 2014, 2C_132/2014, 2C_133/2014

Sexualkundeunterricht in Kindergarten und Primarschule, Art. 13, 15, 36 BV. Aktuelles Rechtsschutzinteresse? Frage offen gelassen (E. 1.2). Streit­gegenstand (E. 2). Die Pflicht, im Rahmen der…

Die Glühbirne – Lucifer neuer Zeiten

Wer die Bibel nur in groben Zügen kennt, sollte Referenzen auf den Lucifer unterlassen.¹ Die Doppeldeutigkeit des «Lucifers», der gleichzeitig den «Lichtbringer» und auch den «Teufel» bezeichnet, war indes zu verlockend. Allzu passend erschien auch die sich ergebende Parallele, nämlich der Bann des Lucifers aus dem Himmel² und das Verbot der Glühbirne. Jedoch wurde Lucifer erst im…