«Einfach nur Recht sprechen»?
Gerichte zwischen Politik und Richterrecht
Inhaltsverzeichnis
- I. «Staying in your lane»
- II. Das Bundesgericht: apolitisch ab initio
- III. Ursprung und Entwicklung der Gewaltentrennung
- IV. Politik, Richterrecht und Aristocracy of the Robe
- V. «Damit die richterliche Gewalt sich nicht über die gesetzgebende erhebe»
- VI. Judges for Future?
- VII. Das Phänomen der «Judizialisierung» …
- VIII. … und seine Grenzen
- IX. Die Bedeutung der Perspektive
I. «Staying in your lane»
Im April 2022 konnten wir zum wiederholten Male als Zaungäste mitverfolgen, wie ein vakanter Sitz am US-amerikanischen Supreme Court besetzt wird. Präsident Biden hatte Ketanji Brown Jackson nominiert, die zuvor als Richterin an einem Bundes-Berufungsgericht amtierte. Während der Anhörungen bezeichneten demokratische Senatsmitglieder die erstmalige Nomination einer Afroamerikanerin als historisch;1 von republikanischer Seite hingegen sah sich die Kandidatin heftigem Sperrfeuer ausgesetzt. Dabei waren einige der Fragen und Vorwürfe einigermassen absurd: So wurde sie gefragt,…