Der Heimfall im Wasserrecht: Eine Entgegnung

Das Editorial «Der Heimfall – Ein Beitrag zu den Sprachbarrieren in rechtswissenschaftlichen Kompilationen» (Hettich/Rechsteiner/Drittenbass, ZBI 124/2023, S. 285 f.) resultiert aus einem Gutachten zum Heimfall, das die Autoren für den Schweizerischen Wasserwirtschaftsverband erstellten. Art. 67 Abs. 1 des BG über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte vom 22. Dezember 2016 (WRG; SR 721.80) regelt generell-abstrakt die Folgen des Heimfalls, «sofern die Konzession nichts anderes bestimmt». Laut den Autoren darf die Konzession eine abweichende Regelung treffen, nicht aber die kantonale Gesetzgebung. Damit vertreten sie eine Minderheitsmeinung. Sie wenden methodisch ein, es habe «sich im frankofonen Schrifttum eine abweichende Auffassung entwickelt, die in der deutschsprachigen Literatur nicht aufgegriffen wurde», und finden es erschreckend, «auf welch tönernen Füssen» die gefestigte Lehre stehe (S. 286). Der Unterzeichnende, der seit 25 Jahren die Neukonzessionierungen im…