Parallele Straf-, Zivil- und Verwaltungs(justiz)verfahren: Schnittmengen und Reibungsflächen in der Praxis des Bundesgerichts
Inhaltsverzeichnis
- I. Fragestellung
- II. Ausgangspunkt: Einheit der Rechtsordnung
- III. Wie kommen die Behörden an Informationen aus anderen Verfahren?
- IV. Können die in anderen Verfahren erhobenen Informationen verwertet werden?
- V. Darf/muss die für ein Rechtsgebiet zuständige Behörde auch Vorfragen aus anderen Rechtsgebieten beantworten?
- VI. Besteht eine Bindung an das Urteil der anderen Behörde?
- VII. Darf/muss das Verfahren sistiert werden?
- VIII. Fazit
I. Fragestellung
Viele Lebenssachverhalte können zu unterschiedlichen Fragestellungen aus verschiedenen Rechtsbereichen führen. Da für die verschiedenen Rechtsbereiche unterschiedliche Behörden zuständig sind, kann ein und derselbe Lebenssachverhalt zu mehreren Verfahren führen, die parallel zueinander oder sukzessive hintereinander ablaufen. Solche Konstellationen führen regelmässig zur Frage, wie sich diese Verfahren zueinander verhalten.
Im Wesentlichen gibt es folgende…