Prof. Dr. iur. Arnold Marti

Bibliography

Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 27. Oktober 2022, 1C_459/2020

Berücksichtigung des ISOS in der Nutzungsplanung; Art. 5 und 6 NHG, Art. 6 und 9 RPG, Art. 3 RPV. Grundsätze zum ISOS und zu dessen Berücksichtigung in der Raumplanung (E. 3). Grundlagen auf kantonaler und kommunaler Ebene (E. 4.1). In materieller Hinsicht bedeutet eine hinreichende Berücksichtigung des ISOS, dass die einzelnen Einträge zu beachten und gegen allfällige entgegenstehende…
Prof. Dr. iur. Arnold Marti
ZBl 2/2024 | S. 97
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Buchbesprechungen

Handbuch Ius Publicum Europaeum

Die vorliegende Rezension von Band IX des angezeigten Grundlagenwerks schliesst an die ausführliche Besprechung von Band VIII in ZBl 120/2019 S. 344 ff. an, in welchem neben einem Überblicksbeitrag zur verfassungsrechtlichen Prägung des Verwaltungs­rechtsschutzes im europäischen Rechtsraum eingehende Länderberichte über den Verwaltungsrechtsschutz in zwölf vor allem westeuropäischen Staaten …
Prof. Dr. iur. Arnold Marti
ZBl 11/2022 | S. 625
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 3. Juni 2019, 1C_86/2019

Denkmalschutz, Anspruch des Grundeigentümers auf Entscheid über die Schutz­würdigkeit eines Gebäudes, Verwirkungsfrist, Rechtsschutz Dritter; Art. 9, 29 BV, Art. 33 RPG; § 213 PBG/ZH. Für den Entscheid zur Unterschutzstellung von Bauten im Anschluss an ein Begehren des Grundeigentümers über die Beurteilung der Schutzwürdigkeit sieht § 213 Abs. 3 PBG/ZH eine Verwirkungsfrist vor. Lässt die…
Prof. Dr. iur. Arnold Marti
ZBl 8/2022 | S. 425
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 1. April 2021, 1C_43/2020 = BGE 147 I 308; Online

Teilrevision des kantonalen Gesetzes über Denkmalpflege, Archäologie und Kulturgüterschutz (DMSG/ZG). Abstrakte Normenkontrolle; Bundesrechtskonformität von kantonalen Gesetzesbestimmungen über den Denkmalschutz; Art. 87, 89 BGG, Art. 78 BV; Übereinkommen vom 3. Oktober 1985 zum Schutz des baugeschichtlichen Erbes in Europa (Granada-Übereinkommen). Legitimation zur Erlassbeschwerde im…
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ZBl 4/2022 | S. 195
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 11. August 2021, 1C_111/2020 = BGE 147 II 465; Online

Besitzstandsschutz für schützenswerte Bauten ausserhalb der Bauzonen; Ausnahmebewilligung für die Zweckänderung einer unter Schutz gestellten Stallscheune in der Landwirtschaftszone; Art. 26 und Art. 75b Abs. 1 BV, Art. 6 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 2 ZWG; Art. 24d Abs. 2 und Abs. 3 RPG, Art. 43a RPV. Die Baukommission des Kantons Wallis bewilligte in der Gemeinde Binn den Umbau einer…
Prof. Dr. iur. Arnold Marti
ZBl 4/2022 | S. 200
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 20. März 2019, 1C_200/2018

Notwendigkeit eines Gutachtens der kantonalen Natur- und Heimatschutzkommission; Art. 9 BV, § 216 PBG/ZH. Die Begutachtung durch die kantonale Natur- und Heimatschutzkommission (NHK) ist bei wichtigen Fragen des Natur- und Heimatschutzes von überkommunaler Bedeutung zwingend und sonst fakultativ. Vereinbarkeit des Entscheids, dass eine Begutachtung durch die NHK bei der Festsetzung eines…
Prof. Dr. iur. Arnold Marti
ZBl 4/2022 | S. 206
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Buchbesprechungen

Handbuch Heimatschutzrecht. Internationales, nationales und kantonales Recht. Mit einer Kommentierung des Rechts der Bau- und archäologischen Denkmäler des Kantons St. Gallen

Das Heimatschutzrecht, zu welchem neben dem Landschafts- und Ortsbildschutz als zentrales Gebiet insbesondere der Denkmalschutz gehört, wurde in der Schweizer Rechtswissenschaft lange Zeit etwas vernachlässigt, was verschiedene Gründe hat. Anders als im Naturschutz besteht im Denkmalschutz eine Bundeskompetenz nur für die Erfüllung von Bundesaufgaben, nicht aber für den Bereich der kantonalen…
Prof. Dr. iur. Arnold Marti
ZBl 4/2022 | S. 220
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Kurzbeiträge

Bedeutsame Entwicklungen im Raumplanungs- und Baurecht

Das geltende erste schweizerische Raumplanungsgesetz vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) hatte nach seinem Inkrafttreten am 1. Januar 1980 einen hohen Auslegungs- und Klärungsbedarf zur Folge. Mit der Aufgabe der Konkretisierung der einschlägigen Bestimmungen war vor allem das Bundesgericht als Höchstgericht betraut, das sich dieser mit grossem Einsatz annahm (vgl. zur Entwicklung des…
Prof. Dr. iur. Arnold Marti, Prof. Dr. iur. Daniela Thurnherr LL.M.
ZBl 12/2021 | S. 645
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 4. Februar 2021, 1C_644/2019, 1C_648/2019; Online; zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen

Abfallplanung, Vergrösserung eines Deponiestandorts (Tägernauer Holz) im kantonalen Richtplan, Mitwirkungsrechte von Gemeinden und öffentlich-rechtlichen Zweckverbänden im Richtplanverfahren; Art. 29 Abs. 2 und Art. 50 BV, Art. 85 und Art. 95 KV/ZH, Art. 82 lit. b und 89 Abs. 2 lit. c BGG, Art. 4 und Art. 9 f. RPG, Art. 31 Abs. 1 USG, Art. 4 f. VVEA, § 8 KRG/ZH, §§ 23 f. und…
Prof. Dr. iur. Arnold Marti
ZBl 12/2021 | S. 656
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Kurzbeiträge

Geplante elektronische Justizplattform – heikle Rechtsschutz-, Verfassungs- und Sicherheitsfragen

Der Prozess der Digitalisierung hat im In- und Ausland längst auch die Justiz erfasst. Die EDV spielt gerichtsintern schon seit Jahren eine bedeutende Rolle. Im Verkehr gegen aussen waren die Gerichte aber lange Zeit sehr zurückhaltend, was namentlich mit den strengen prozessualen Formvorschriften und Beweiserfordernissen zusammenhängt. Nun aber soll in der Digitalisierung der Justiz ein Quante…
Prof. Dr. iur. Arnold Marti
ZBl 6/2021 | S. 305
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 20. August 2019, 1C_69/2019

Anspruch des Nachmieters auf Parteiwechsel; Art. 71, 89, 111 BGG, Art. 17 BZP, Art. 33 RPG. Es ist jeweils im Einzelfall anhand der konkreten Umstände zu beurteilen, ob ein Nachmieter für den Vormieter in ein Baubewilligungsverfahren eintreten kann. Der Anspruch auf einen Parteiwechsel hängt davon ab, ob der Nachmieter selbst in der Weise berührt ist, dass er zur Beschwerdeführung berechtigt wäre…
Prof. Dr. iur. Arnold Marti
ZBl 12/2020 | S. 681
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Kurzbeiträge

Unberechtigte Angriffe auf die Natur- und ­Heimatschutzinventare des Bundes

Seit ein paar Jahren werden im Bundesparlament immer wieder Vorstösse zur Schwächung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) unternommen, obwohl diesem seit 1981 aufgebauten bundesrechtlichen Instrument gerade in der heutigen Zeit aufgrund des extremen Baubooms als flan­kierende Massnahme eine äusserst wichtige Bedeutung zukommt (vgl. dazu meinen Kurzbeitrag «Die…
Prof. Dr. iur. Arnold Marti
ZBl 10/2020 | S. 521
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 11. April 2019, 1C_217/2018

Freihaltung des Gewässerraums ausserhalb von dicht überbauten Gebieten; Ortsbildschutz; Art. 36a GSchG, Art. 41c Abs. 1 lit. abis GSchV, Art. 6 f., 25 NHG. Nach Art. 41c Abs. 1 lit. abis GSchV sind zonenkonforme Bauten und Anlagen im Gewässerraum ausserhalb von dicht überbauten Gebieten auf einzelnen unüberbauten Parzellen innerhalb einer Reihe von mehreren überbauten Parzellen…
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ZBl 7/2020 | S. 393
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Kurzbeiträge

ZPO-Revisionsvorlage: Unbefriedigende Scheinlösung in der Kostenfrage

Die Vereinheitlichung des Zivilprozessrechts gilt in der schweizerischen Juristenwelt als grosse Errungenschaft, weil es nach über einhundertjährigem Kampf ­gelungen ist, in unserem kleinen Land mit hoher Mobilität endlich eine einheit­liche Verfahrensordnung für Zivilprozesse zu schaffen, welche auch im Alltags­leben jede Person betreffen können. Die Hoffnung bestand, dass damit die…
Prof. Dr. Arnold Marti
ZBl 6/2020 | S. 289
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Kurzbeiträge

Richterauswahl, Gerichtsorganisation und Zugang zur Justiz

Kurz vor dem 20-Jahr-Jubiläum der am 12. März 2000 in der Volksabstimmung mit überwältigendem Mehr angenommenen Justizreform im Rahmen der Erneuerung der Bundesverfassung hat sich der am 13. und 14. September 2019 in Aarau durchgeführte Schweizerische Juristentag unter dem Titel «Welche Justiz für die Schweiz im XXI. Jahrhundert?» erneut mit dem Thema der Ausgestaltung und…
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ZBl 1/2020 | S. 1
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 3. Oktober 2018, 1C_473/2017

Materielle Enteignung; Art. 26 Abs. 2 BV, Art. 5 Abs. 2 RPG. Abgrenzung zwischen Nichteinzonung und Auszonung (E. 2.2 und 2.3). Grundsätze zur Entschädigungspflicht bei einer Ab- bzw. Umzonung (E. 2.6). Anwendung auf Grundstücke ausserhalb des Baugebiets, bei denen ein Wechsel von einer Spezialzone für Sportanlagen in eine solche für Familiengärten erfolgt (E. 2.7). Bemessung der…
Prof. Dr. iur. Arnold Marti
ZBl 12/2019 | S. 672
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Abhandlungen

Entwicklung und heutiger Stand des Einwohnerkontroll- und -meldewesens in der Schweiz – weitreichende Veränderungen durch das Registerharmonisierungsgesetz des Bundes

Eine eigentliche staatliche Einwohnerkontrolle, in der Regel ausgeübt durch die Gemeinden, besteht in unserem Land seit dem 19. Jahrhundert. Sie war damals Bestandteil des kantonalen Niederlassungsrechts und diente namentlich auch allgemeinen polizeilichen Zwecken (Kontrolle der Wohnbevölkerung und insbesondere der Ortsfremden).1 Die Kompetenzen der Kantone auf dem Gebiet des Nie-Aus der…
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ZBl 11/2019 | S. 591
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Rechtsprechung

Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, 14. Februar 2019, 5A_772/2017

Nachbarrechtlicher Abwehranspruch, Entschädigung für Einwirkungen aus Bauarbeiten für ein öffentliches Werk; Rechtsweg; Art. 6, 679, 679a, 684 ZGB, Art. 5 EntG bzw. § 1 AbtrG/ZH. Abgrenzung zwischen der zivilrechtlichen Haftung des Gemeinwesens nach den nachbarrechtlichen Regeln und dem Ersatz der nachbarrechtlichen Ansprüche durch einen Entschädigungsanspruch nach Enteignungsrecht bei…
Prof. Dr. iur. Arnold Marti
ZBl 11/2019 | S. 626
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 26. September 2017, 1C_518/2016

Umnutzung einer Liegenschaft in einer Planungszone; Art. 27 RPG, §§ 81 ff. PBG/LU. Der Inhalt einer Planungszone ist auf die Sicherung der Realisierbarkeit der vorgesehenen Neuordnung auszurichten und zu beschränken (E. 5.5). Vereinbarkeit der Umnutzung eines Gebäudes mit dem Sicherungszweck der Planungszone, wenn das Gebäude nach der geplanten Neuordnung abgerissen werden soll (E. 5.6 …
Prof. Dr. iur. Arnold Marti
ZBl 10/2019 | S. 584
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Buchbesprechungen

Handbuch Ius Publicum Europaeum

Unter der Leitung von Armin von Bogdandy, Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg und Professor an der Universität Frankfurt a.M., sowie von Peter M. Huber, Richter des deutschen Bundesverfassungsgerichts und Professor an der Universität München, entsteht seit 2007 im Verlag C.F. Müller (Heidelberg) ein grosses, mehrbändiges…
Prof. Dr. iur. Arnold Marti
ZBl 6/2019 | S. 344
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