Dr. iur. Arthur Brunner

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Kurzbeiträge

Eine (einzige) kantonale Gerichtsinstanz in Steuersachen?

Der Zürcher Kantonsrat hat den Regierungsrat kürzlich in Gutheissung einer Motion mit der Ausarbeitung einer Gesetzesvorlage beauftragt, die für Steuerverfahren nur noch eine kantonale Gerichtsinstanz vorsieht (KR-Nr. 157/2022). Die Motion wurde damit begründet, dass der heute «vierstufige Instanzenzug» in steuerrechtlichen Angelegenheiten (Einsprache an das Steueramt, Rekurs an das…
Prof. Dr. iur. Michael Beusch, Dr. iur. Arthur Brunner
ZBl 4/2024 | S. 169
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Kurzbeiträge

Reform der Richterwahlen im Bund: Abteilungsspezifische Wahl aufgrund von Fachkompetenz

Volk und Stände haben die Justiz-Initiative im November des vergangenen Jahres verworfen. Vonseiten der Initiativgegner ist während des Abstimmungskampfs indessen anerkannt worden, dass Verbesserungsbedarf bestehe und eine «Reform im Kleinen» in Betracht zu ziehen sei.
Dr. iur. Arthur Brunner, Prof. Dr. iur. Regina Kiener
ZBl 10/2022 | S. 513
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Abhandlungen

Verfassungsrechtliche Vorgaben an die Besetzung gerichtlicher Spruchkörper

Nach einer durch Montesquieu geprägten Vorstellung beschränkt sich die Aufgabe des Richters darauf, die generell-abstrakten Vorgaben des Gesetzgebers im Sinne eines «logisch-mechanischen Vollzugs»1 auf den Einzelfall anzuwenden.2 Rechtsschöpfung ist seine Sache nicht. Die Auslegung von Rechtssätzen stellt sich vielmehr als gleichsam mathematische Tätigkeit dar, an deren Ende bei korrektem…
Dr. iur. Arthur Brunner
ZBl 6/2021 | S. 307
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