Prof. Dr. iur. Benjamin Schindler

Bibliography

Nachrufe

Nachruf auf Heinrich Koller (1941 – 2023)

Heinrich Koller ist am 20. September im Alter von 82 Jahren gestorben. Mit ihm verliert die Schweiz einen Juristen, der als Direktor des Bundesamtes für Justiz die Recht­setzung der Schweiz während fast zwei Jahrzehnten massgeblich mitprägte. Dass Heinrich Koller zu einem der führenden Juristen des Landes werden würde, zeichnete sich nicht von Beginn weg ab. Nach den Schulen im Kanton Luzern und…
Prof. Dr. iur. Benjamin Schindler
ZBl 12/2023 | S. 679
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Rechtsprechung

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 5. November 2021, 2D_24/2021

Bewertung einer Diplomarbeit; Art. 29, 29a BV. Gerichtliche Überprüfungs- und Begründungspflicht: Ungenügen der Urteilsbegründung im konkreten Fall, die auf die Evaluationen der Fachpersonen verweist, ohne sich mit den Einwänden gegen die materielle Bewertung der Arbeit auseinanderzusetzen (E. 3.5). Abgrenzung zwischen der verfassungsrechtlich zulässigen Zurückhaltung bei der Beurteilung von…
Prof. Dr. iur. Benjamin Schindler
ZBl 4/2023 | S. 213
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Kurzbeiträge

16 Jahre Bundesverwaltungsgericht – Zeit zur Beseitigung der Kinderkrankheiten

Am 1. Januar 2007 nahm das Bundesverwaltungsgericht seine Arbeit auf. Die Schaffung des Gerichts war ein Meilenstein der Justizreform, zu deren Kernanliegen die «Vereinfachung der Verfahren und Rechtswege» gehörte (Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege vom 28. Februar 2001, BBl 2001 4202, S. 4208). Die zahllosen Rekurskommissionen wurden durch ein zentrales Gericht abgelöst, das die…
Prof. Dr. iur. Benjamin Schindler
ZBl 1/2023 | S. 1
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Kurzbeiträge

Das Gemeindemehr – ein hartnäckiger Wiedergänger aus alter Zeit

In jüngerer Vergangenheit wurden in mehreren Kantonen und auch im Bund Vorstösse zur Einführung eines «Gemeindemehrs» für kantonale Abstimmungen lanciert. Wie beim Ständemehr auf Bundesebene soll für die Annahme kantonaler Erlasse nicht nur die Zustimmung der Mehrheit der Stimmenden, sondern zusätzlich die Mehrheit der Gemeinden nötig sein. Getrieben wird dieses Anliegen von der Angst, «dass…
Prof. Dr. iur. Benjamin Schindler
ZBl 6/2022 | S. 285
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Kurzbeiträge

Liechtenstein und die Schweiz: Seit 100 Jahren gemeinsam unterwegs

Im Jahr 1970 berichtete die Neue Zürcher Zeitung (im Inland-Teil) über eine Ansprache des damaligen Erbprinzen Hans-Adam von und zu Liechtenstein, die durch ihre undiplomatische Metaphorik für einigen Wirbel sorgte (NZZ vom 16. September 1970, S. 18). Des Erbprinzen erklärte Absicht war es, sein Land aus dem «Dornröschenschlaf» zu wecken und «heilige Kühe zu schlachten». Dabei kritisierte er die…
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ZBl 8/2021 | S. 421
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Kurzbeiträge

Das Parteibuch der Richterinnen und Richter: Fluch oder Segen?

«Leider übt in der Bundesversammlung die Parteizugehörigkeit des Kandidaten in manchen Fällen einen grössern Einfluss aus, als die Frage nach seiner Fähigkeit, den Platz eines Bundesrichters auszufüllen.» Dieser Satz könnte aus dem Umfeld der «Justiz-Initiative» stammen, die den Einfluss der politischen Parteien auf die Wahlen an das höchste Schweizer Gericht radikal zurückbinden will. Die…
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ZBl 1/2021 | S. 1
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Kurzbeiträge

«…, dass aller Orten in Unsern Landen wohlbestellte ­Schulen unterhalten werden»

Mit diesen Worten leitete der Zürcher Rat im Jahr 1778 die erneuerte Schul- und Lehrordnung ein. Knapp hundert Jahre später war es der Bund, der die Kantone in Art. 27 Abs. 2 BV 1874 verpflichtete, für genügenden, obligatorischen und unent­geltlichen Primarunterricht unter staatlicher Leitung zu sorgen. Schon kurz danach (1877) trat der Bundesrat auf einen Rekurs ein, der die Verletzung…
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ZBl 11/2020 | S. 581
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Kurzbeiträge

«Von Jahr zu Jahr werden die Gesetze komplizierter.»

Alle Jahre wieder stolpern wir über zahlreiche Neuerungen in Gesetzen und Verordnungen. Dabei kann uns leicht das Gefühl beschleichen, das Verwaltungsrecht wandle sich immer schneller und werde fortlaufend komplizierter. Bestätigt wird dieser Eindruck neuerdings bei der Lektüre des Vorworts zum (im Übrigen äusserst empfehlenswerten!) «Schweizerischen Verwaltungsrecht» von Peter Karlen: …
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ZBl 5/2019 | S. 233
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Rechtsprechung

Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, 28. September 2018, 100.2018.40U

Verwendung bereits früher vorgelegter Prüfungen; Art. 8 BV. Zweck von Leistungskontrollen (E. 3.1). Grundsätze zur Eignung einer Prüfung, bei der alte Prüfungsaufgaben verwendet werden, als Leistungskontrolle (E. 3.2). Einzelfallbeurteilung über die Tauglichkeit einer solchen Prüfung (E. 3.3 – 3.5). Vereinbarkeit zusätzlicher Examenshilfen wie alter Prüfungen mit der Chancengleichheit
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ZBl 5/2019 | S. 270
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Kurzbeiträge

Losverfahren – Möglichkeiten und Grenzen des ausgleichenden Zufalls

Bis im November 2019 läuft die Unterschriftensammlung für die «Justiz-Initiative». Laut dem Initiativtext sollen Bundesrichterinnen und Bundesrichter nicht mehr durch Wahl, sondern im Losverfahren bestimmt werden. Spontan löst ein solches Begehren Kopfschütteln aus. Wollen wir die Auswahl der höchsten Richterinnen und Richter wirklich Fortuna überlassen? Würde hierunter nicht die Akzeptanz der…
Prof. Dr. iur. Benjamin Schindler
ZBl 12/2018 | S. 617
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Abhandlungen

Bezirksstrukturen in den Kantonen – Annäherungsversuch an ein staats- und verwaltungsrechtliches Mauerblümchen

Die Schweiz zeichnet sich im internationalen Vergleich durch ein Höchstmass an kleinräumiger Gliederung der politisch-administrativen Institutionen aus. Das Gebiet ist von seiner Fläche mit demjenigen des deutschen Bundeslands Baden-Württemberg vergleichbar, wobei in der Schweiz aufgrund der Topographie nur etwa die Hälfte des Territoriums bewohnbar ist. Ein französisches Département umfass…
Prof. Dr. iur. Benjamin Schindler, Armin Stähli M.A. HSG
ZBl 5/2018 | S. 219
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Kurzbeiträge

Reformation und öffentliches Recht

Zum fünfhundertsten Mal jährt sich dieses Jahr der «Thesenanschlag» Martin Luthers. Seine Thesen gegen den Ablasshandel markieren den Auftakt einer Bewegung, welche das Abendland grundlegend erschüttern sollte. Spuren dieses Erdbebens sind weit über die Religion hinaus bis heute erkennbar – allerdings sind wir in der weitgehend säkularisierten westlichen Welt kaum mehr in der Lage, sie zu lesen…
Prof. Benjamin Schindler
ZBl 3/2017 | S. 129
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Kurzbeiträge

Richterliche Unabhängigkeit in kleinräumigen Verhältnissen

Die Schweiz wurde schon als «le pays le plus décentralisé d’Europe» bezeichnet (Michel Fromont, Droit administratif des Etats européens, Paris 2006, S. 43). Die staatlichen Strukturen der Schweiz sind geprägt durch kleinräumige Verhältnisse und grosse Heterogenität. Dies gilt auch für die Justizorganisation. Alle 26 Kantone kennen eine zweistufige Gerichtsbarkeit im Zivil- und Strafrecht…
Prof. Dr. iur. Benjamin Schindler
ZBl 3/2016 | S. 113
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Buchbesprechungen

Staats­rechtslehrer des 20. Jahr­hunderts, Deutsch­land – Österreich – Schweiz

Das Buch stellt Leben und Werk von 67 bedeu­tenden Staatsrechtslehrern Deutschlands, Österreichs und der deutschsprachigen Schweiz dar, «deren Wirken schwer­punktmässig in das 20. Jahrhundert fällt» (S. VII). Die dargestellte Epoche umfasst somit auch die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts und die Portraits beschränken sich nicht auf Angehörige der 1922 gegründeten Vereinigung der Deutschen…
Prof. Dr. iur. Benjamin Schindler
ZBl 2/2016 | S. 105
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