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PD Dr. iur. Goran Seferovic

Bibliography

Buchbesprechungen

Das kantonale Rechtsschutzverfahren im Bereich der politischen Rech­te

Die Zürcher Dissertation von Luka Markić aus dem Jahre 2022 befasst sich mit der Beschwerde wegen Verletzung politischer Rechte in den Kantonen, von Lehre und Bundesgericht meist kurz als Stimmrechtsbeschwerde bezeichnet (zur Terminologie Rz. 22 f.). Die Studie behandelt damit ein aus staatsrechtlicher Sicht höchst bedeut­sames Thema, selbst wenn die Zahl der Stimmrechtsbeschwerden vor…

Vorprüfungsverfahren für Volksinitiativen im Fürstentum Liechtenstein – Ein Vorbild für die Schweiz?

Wie in der Schweiz, so kommt auch den Stimmberechtigten des Fürstentums Liechtenstein das Recht der Volksinitiative zu. Auf Bundesebene können die Stimmberechtigten in der Schweiz aber nur Verfassungsinitiativen ergreifen, während Liechtenstein auf Landesebene auch die Gesetzesinitiative zulässt. In Liechtenstein prüfen die Regierung und der Landtag eine Volksinitiative bereits vor der…
PD Dr. iur. Goran Seferovic, Prof. Dr. iur. Patricia M. Schiess Rütimann
ZBl 8/2021 | S. 423

Single subject rule – Die Einheit der Materie in den Gliedstaaten der USA

Während das Bundesgericht den Grundsatz der Einheit der Materie erstmals im Jahre 1964 aus der bundesrechtlich garantierten Abstimmungsfreiheit nach Art. 5 aBV ableitete,1 reichen die Ursprünge der vergleichbaren single subject rule2 in den USA bis in die Kolonialzeit zurück.3 Die Voraussetzung ist damit weit älter als die Volksinitiative und das Gesetzesreferendum, welche eine Reihe von…