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Dr. iur. Herbert Plotke

Bibliography

Buchbesprechungen

Der Lehrplan – Rechtsnatur und Bedeutung

Lehrpläne – es gibt sie seit 200 Jahren – standen bis vor Kurzem selten im Zentrum des öffentlichen Interesses und wurden meist unangefochten von der zuständigen Behörde (Regierungsrat, Erziehungsrat) erlassen. Die einzelnen Kantone bestimmten unabhängig voneinander Unterrichtsgegen-stände und -ziele, insbesondere die für die Volksschule, die Schule und Kindergarten umfasst. (Das in der…
Buchbesprechungen

«Vielfalt in der Einheit» am Ende? Aktuelle Herausforderungen des schweizerischen Föderalismus

Für immer mehr Bereiche staatlicher Tätigkeit werden kantonale Lösungen («Flickenteppiche») als überholt und unzweckmässig angesehen, und es wird nach Regelungen auf Bundesebene gerufen. Um solche Bestrebungen angemessen würdigen zu können, müssen zunächst folgende Fragen geklärt werden: Wie nehmen die Kantone ihre Aufgaben und Befugnisse heutzutage wahr? Erfüllen sie diese noch in vollem Umfang?…
Buchbesprechungen

Bündner Gemeinderecht

Die Bündner Gemeinden sind weitherum für ihre grosse Autonomie bekannt. Ihre Eigenständigkeit ist mehrfach Gegenstand wissenschaftlicher Abhandlungen geworden. Die Selbständigkeit war so gross, dass es dem Kanton trotz mehrerer Anläufe erst 1974 gelang, ein Gemeindegesetz zu erlassen. Aufgrund der Erfahrungen und zur verstärkten Sicherung der Autonomie wurde das Gesetz im Jahr 2017 revidiert. Nun…
Dr. iur. Herbert Plotke
ZBl 3/2021 | S. 182

Aktuelle Aspekte der Schulpflicht

Die Schulpflicht greift stark in das Leben der Heranwachsenden ein. Daher befasst sich der Beitrag mit einem Thema, das viele Personen berührt und natürlich erst recht Eltern und ihre Kinder. Auch wenn die Schulpflicht im Grundsatz als richtig und notwendig unbestritten ist, gibt ihre Ausgestaltung dennoch immer wieder Anlass zu unterschiedlicher Auffassung und Interpretation und in der Folge zu…
Dr. iur. Herbert Plotke
ZBl 11/2020 | S. 599
Buchbesprechungen

Das Parlamentswahlrecht als rechtsstaatliche Grundlage der Demokratie

Schon zum dritten Mal seit 2014 haben Universitätslehrer aus Österreich und aus der Schweiz im März 2019 ein Kolloquium zu Fragen von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie durchgeführt. Als Frucht dieser Tagung (in Zürich) präsentiert sich nun der hier anzuzeigende Band, zu dem zehn ­Autorinnen und Autoren Beiträge beigesteuert haben. Vergleiche von Rechtsordnungen bringen wertvolle Erkenntnisse,…
Buchbesprechungen

Freude am Recht. Belebung des Rechts, der Rechtsordnungen, des Rechtsstaates, der Demokratie

Freude am Recht? Drei Wörter, die sich wohl nicht sehr häufig miteinander verbinden. Was will der Autor mit «Freude am Recht» sagen? Wie soll die Freude beschaffen sein, wie das Recht? Und wann darf ich mich am Recht freuen? Der Autor sucht diese Fragen (und zahlreiche weitere) im Rahmen dieser Schrift zu klären und vielleicht auch einen Kontrapunkt zu einer gewissen Rechtsverdrossenheit zu…
Buchbesprechungen

Gemeinden im Kanton Graubünden – Aufgaben und Autonomie

Der weit gespannte Inhalt des Buches gliedert sich in vier Teile. Auf die beiden ersten Teile – Grundlagen des schweizerischen Staatsaufbaus; Stellung und Aufgaben schweizerischer Gemeinden im Allgemeinen – kann hier nicht näher eingegangen werden. Zwei, drei Hinweise mögen genügen: Müssen die Kantone von Bundesrechts wegen ihr Gebiet in Gemeinden einteilen? Wer bestimmt gegebenenfalls deren…
Buchbesprechungen

VwVG Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren

Das Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG) vom 20. Dezember 1968, dem der vorliegende Kommentar gewidmet ist, hat im Laufe der fünfzig Jahre seiner Wirksamkeit eine enorme Bedeutung erlangt, nicht zuletzt auch als Modell für ­kantonale Verwaltungsrechtspflegegesetze. Wie wichtig das Gesetz geworden ist, mag auch folgender Zahlenvergleich zeigen: Peter Saladin, der damals wohl beste…
Buchbesprechungen

Aufsicht über die Justiz

Die Autorin beschäftigt sich in ihrer Arbeit «Aufsicht über die Justiz» mit einem Thema, das in letzter Zeit nicht zuletzt wegen politisch umstrittener Urteile, die sich zum Verhältnis von Europarecht/Völkerrecht zum Landesrecht äusserten, einiges an Aktualität gewonnen hat.
Dr. iur. Herbert Plotke
ZBl 1/2019 | S. 54
Buchbesprechungen

Das Parlamentswahlrecht der Kantone

Welchen verfassungsrechtlichen Anfor­de­rungen müssen die Kantone in ihren Vor­schrif­ten zur Wahl ihrer Parlamente ge­nügen? Das Bundesgericht hat sich vor-nehmlich in den letzten Jahren mit der Frage intensiv auseinandergesetzt und in der Folge die Anforderungen verschärft, doch sind die Kriterien, die es aufgestellt hat, nicht durchwegs akzeptiert worden und sind umstritten geblieben. Das…
Dr. iur. Herbert Plotke
ZBl 12/2018 | S. 670
Buchbesprechungen

Kantonales Polizeirecht der Schweiz

Der Autor hat bereits in seinem 2016 erschienenen Kommentar zum Schaffhauser Polizeigesetz grundsätzliche Fragen zur Entwicklung, zum Inhalt und zum Umfang der kantonalen Polizeihoheit erörtert. Mit dem neuen Werk dehnt er seine Untersuchung auf die Polizeigesetzgebung sämt­licher Kantone aus und stellt so seine Erkenntnisse auf eine wesentlich breitere Basis. Auch wenn im Titel nicht erwähnt,…
Dr. iur. Herbert Plotke
ZBl 10/2018 | S. 558
Buchbesprechungen

Handbuch Öffentliches Personalrecht

Gestützt auf Art. 342 Abs. 1 lit. a OR können der Bund, die Kantone und die Gemeinden das Dienstrecht ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter selber regeln. Sie haben dieses in den letzten Jahren zwar immer mehr dem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis angenähert, müssen aber verschiedene verfassungsmässige Grundsätze beachten, an die der private Arbeitgeber nicht oder nur beschränkt gebunden…
Dr. iur. Herbert Plotke
ZBl 3/2018 | S. 159
Buchbesprechungen

Büsingen – Eine deutsche Enklave. Grenzüberschreitende Fragestellungen

Die Schweiz hat zwei Enklaven, das wegen des Casinos bekanntere Campione d’Italia und das bedeutendere deutsche Büsingen am nördlichen Ufer des Hochrheins. Nördlich des Flusses wird es vom Kanton Schaffhausen umfasst, im Süden grenzt der Ort an die Kantone Zürich und Thur­gau. Er zählt heute noch etwa 1350 Ein­wohner, eingegliedert in den schweizerischen Wirtschaftsraum: Viele Einwohner arbeiten…
Buchbesprechungen

Die religiöse und ethische Neutralität der Schweiz

Von der Neutralität der Schweiz ist oft die Rede, doch überwiegend in Zusammenhang mit der inneren und der äusseren Sicher­heit und mit der Unabhängigkeit des Landes (Art. 173 und 185 BV). Dem Autor geht es nun aber um die Neutralität des Staates in ethischer und in religiöser Hinsicht. Dabei sollen in seinem Buch in gleicher Weise theoretische Überlegungen und konkrete Praxis erörtert…
Buchbesprechungen

Staatsrecht der schweizerischen Kantone

Im Jahr 1941 veröffentliche Zaccaria Giacometti sein Werk über das Staatsrecht der schweizerischen Kantone. Es blieb über Jahrzehnte hinweg das massgebliche Buch und wurde 1979 (!) noch nachgedruckt. Denn weitere umfassende Abhandlungen zu diesem Thema blieben aus. Einzig Denise Buser publizierte 2004 eine Einführung in das kantonale Staatsrecht. Offensichtlich war das Interesse am Recht der…
Buchbesprechungen

Kantonale Polizeihoheit

Für Ruhe, Sicherheit und Ordnung zu sorgen, ist seit jeher eine typische Aufgabe der Kantone. Ihnen steht daher die so genannte Polizeihoheit zu. Allerdings kümmert sich auch der Bund immer stärker um die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit. Dadurch greift er zwangsläufig in die Befugnisse der Kantone ein. Deshalb stellt sich der Autor die Frage: Gibt es heute noch eine kantonale…
Dr. iur. Herbert Plotke
ZBl 10/2016 | S. 563
Buchbesprechungen

La délégation d’activités étatiques au secteur privé

Seit den letzten dreissig Jahren etwa ist die Bereitschaft, staatliche Tätigkeiten Privaten zu übertragen, stetig gewachsen. Sie hat auch die eigentlichen hoheitlichen Bereiche staatlichen Handelns erfasst, so dass bereits da und dort Private im Auftrag staatlicher Behörden beispielsweise Bussen aussprechen. Diesem aktuellen Thema widmete sich die 18. Journée de droit administratif vom 10…
Buchbesprechungen

Anerkennung der Berufsqualifikation von Primarlehrpersonen

Mit der Regeneration nach 1830 begannen die Kantone, Seminarien einzurichten, um selber nach ihren Vorstellungen, insbesondere für den Unterricht auf der Elementarstufe, geeignete Lehrer auszubilden. Sie führen diese seit jeher wichtige Aufgabe bis heute weiter. Allerdings genügen in Zeiten des Lehrermangels die eigenen Lehrerinnen und Lehrer oft nicht, so dass auf In­te­ressentinnen und…
Buchbesprechungen

Räto­romanische Sprache und direkte Demokratie

Der Kanton Graubünden ist dreisprachig: Deutsch, Rätoromanisch, Italienisch. Das Rätoromanische seinerseits zerfällt in fünf anerkannte Idiome mit eigener Schriftsprache. Im Gegensatz zu anderen Sprachen wurde eine gemeinsame Schriftsprache, das Rumantsch Grischun, erst im letzten Viertel des vorigen Jahrhunderts entwickelt. Der Band enthält die schriftliche Fassung von zwölf Referaten, die am 11…