Verkleinerung überdimensionierter Bauzonen – Ausgleich und Entschädigung nach Art. 5 RPG

I. Einleitung

Die vom Volk am 3. März 2013 angenommene Revision des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG)¹ ist auf die Verstärkung der Umsetzung, insbesondere auf die Ausscheidung bundesrechtskonformer Bauzonen, ausgerichtet. Gemeinden mit überdimensionierten Bauzonen müssen diese gemäss Art. 15 Abs. 2 RPG verkleinern. Das wirft unter anderem auch Fragen der Entschädigungspflicht auf. Die sich daraus ergebenden Diskussionen sind jedoch keineswegs neu. Die Entschädigungspflicht für Planungsmassnahmen richtet sich zurzeit im Wesentlichen nach den vom…