Démocratie directe et aménagement du territoire – Droits po­pulaires en matière de planification du territoire

Das Buch handelt von den Volksrechten in der Raumplanung. Initiative und Referendum im Verbund mit Richtplan und Nutzungsplan: in der Tat keine einfache Sache. Die Schwierigkeiten liegen zum einen in der ungewissen Rechtsnatur der Raumpläne, zum andern aber auch darin, dass sich die stimmrechtlichen Prozeduren nicht ohne Weiteres in das Plansetzungsverfahren einfügen lassen.

Volksrechte können sinnvoll nur dort ausgeübt werden, wo es auch politische Entscheidungsfreiheit gibt. Derlei Entscheidungsfreiheit aber besteht in der Raum­planung allein in den Grenzen des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes. So kann man sich fragen, inwieweit Richtpläne und Nutzungspläne überhaupt Gegenstand von Volksrechten bilden können (Rz. 3 f.). Die…