Die Besitzstandsgarantie im öffentlichen Recht

Der heutige rasche Rechtswandel ruft nach gewissen Korrektiven. Diese sollen den Rechtsnormen jene Verlässlichkeit und Beständigkeit verleihen, die der Einzelne benötigt, um längerfristige Entscheide treffen zu können. Zu diesem Zweck haben sich neben dem allgemeinen Vertrauensschutz des Verfassungsrechts (Art. 9 BV) spezifische Rechtsfiguren herausgebildet. Zu ihnen zählt die Besitzstandsgarantie. Sie schützt Rechtspositionen, die unter dem früheren Recht begründet wurden (sog. Besitzstand), auch bei einem Widerspruch zum neuen Recht. Die hier vorzustellende Zürcher Dissertation von Konrad Zimmermann unternimmt es, die Besitzstandsgarantie als Rechtsinstitut dogmatisch in allen ihren Facetten auszuleuchten und in das System des öffentlichen Rechts…