Prof. Dr. iur. Alain Griffel

Bibliography

Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 12. April 2023, 1C_203/2022 = BGE 149 II 170; Online

Baubewilligung mit Nebenbestimmungen: End- oder Zwischenentscheid? Art. 90 und 93 BGG. Endentscheide im Sinn von Art. 90 BGG sind Entscheide, mit denen ein Verfahren in der Hauptsache aus prozessualen oder materiellen Gründen beendet wird. Vor- oder Zwischenentscheide, die weder die Zuständigkeit noch den Ausstand betreffen, sind nach Art. 93 Abs. 1 BGG nur dann selbständig beim Bundesgericht…
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ZBl 3/2024 | S. 158
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Rechtsprechung

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, 3. Kammer, 20. April 2023, VB.2022.00528; rechtskräftig

Signalisierung von Tempo-30-Zonen als Massnahme der Lärmsanierung und Gewährung von Erleichterungen für die Überschreitung von Lärmgrenzwerten; Koordination der erstinstanzlichen Verfahren und Gebot einheitlicher Rechtsmit­tel­instanzen; Art. 3 Abs. 4 SVG; Art. 8, Art. 16, Art. 17 Abs. 1 und Art. 57 USG; Art. 13 und Art. 14 Abs. 1 LSV; Art. 108 SSV; §§ 15, 17, 19, 41 und 45…
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ZBl 2/2024 | S. 83
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Buchbesprechungen

Öffent­liches Verfahrensrecht – in a nutshell

Dem öffentlichen Verfahrensrecht kommt heute eine enorme praktische Bedeutung zu. Das materielle Verwaltungsrecht wird immer komplexer, dementsprechend auch seine verfahrensrechtliche Um- und Durchsetzung. Verfahrensvereinfachungen im Zusammenhang mit der Planung und Bewilligung von Energieanlagen sind zurzeit in aller (Politiker) Munde, um ein aktuelles Beispiel zu nennen. Zudem hat die…
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ZBl 2/2024 | S. 111
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Abhandlungen

Die Verkleinerung überdimensionierter Bauzonen: wichtiges raumplanerisches Anliegen mit einem Konstruktionsfehler

Am 1. Januar 1980 trat das Raumplanungsgesetz (RPG)1 in Kraft. Gemäss dessen Art. 15 Abs. 1 in der heutigen Fassung sind die Bauzonen «so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen». Dieser Planungshorizont galt bereits nach der ursprünglichen, bis 2014 gültig gebliebenen Fassung.2 Vielerorts deckten die vorhandenen Bauzonen jedoch einen weit grösseren…
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ZBl 12/2022 | S. 631
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Kurzbeiträge

«RPG 2»: Wenn das geltendes Recht wird!

Die zweite Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG) – inzwischen durchwegs als «RPG 2» bezeichnet – hat eine lange Vor- und Leidensgeschichte. Unter dem Druck einer 2008 eingereichten Volksinitiative (Landschaftsinitiative I) und nach dem Scheitern eines Totalrevisionsversuchs (neues Raumentwicklungsgesetz) beschloss der Bundesrat, das RPG in zwei Etappen zu revidieren. Die erste…
Prof. Dr. Alain Griffel
ZBl 9/2022 | S. 457
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Kurzbeiträge

Beschwerdelegitimation: zurück zur rügebezogenen Betrachtungsweise!

«Dass die Verdichtung stagniert, liegt nicht zuletzt auch an den vielen Einsprachen. Speziell in Zürich ist Bauen fast nicht mehr möglich. Seit die Gerichte die Vorschriften zum Lärmschutz strenger auslegen, kann jeder Nachbar ein missliebiges Wohnbauprojekt problemlos verhindern», stand am 4. November 2021 – stellvertretend für viele solche Klagen – in der Neuen Zürcher Zeitung (S. 19). Der…
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ZBl 3/2022 | S. 113
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Rechtsprechung

Verwaltungsgericht, 4. Abteilung, 19. Dezember 2019, VB.2019.00724; rechtskräftig

Abstimmung über eine Initiative anlässlich einer Gemeindeversammlung, Wiederholung, Protokollierung, Rekursrecht; Art. 34 BV, § 21a Abs. 2 VRG/ZH, § 6 Abs. 2, § 13 GG/ZH, § 151 Abs. 1 GPR/ZH. Grundsätze zur Nachzählung bei knappen Ergebnissen; Wiederholung von Abstimmungen anlässlich von Gemeindeversammlungen; sie muss an der Gemeindeversammlung selber beantragt werden (E. 
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ZBl 8/2021 | S. 439
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Kurzbeiträge

Grundsätzlich gleichrangig = gleichrangig; Denkfehler erlaubt!

Den Studierenden der Rechtswissenschaft wird beigebracht, dass ihre Formulierungen und Argumente den Gesetzen der Logik standhalten müssen. Von dieser Fessel scheint der Gesetzgeber zuweilen befreit, in jüngerer Zeit etwa im Zusammenhang mit seinem zunehmenden Bedürfnis, den genuin einzelfallbezogenen Vorgang der Interessenabwägung generell-abstrakt zu regeln. So geschehen in Art. 12 des neuen…
Prof. Dr. iur. Alain Griffel
ZBl 4/2018 | S. 161
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