Mehrwertausgleich in den Kantonen – ein Überblick
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
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II.
Abgabepflichtige Planungsvorteile (Abgabeobjekt)
- 1. Einzonungen
- 2. Umzonungen
- 3. Aufzonungen
- 4. Weitere Planungsvorteile
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III.
Abgabesubjekt und Abgabeempfänger
- 1. Abgabesubjekt
- 2. Abgabeempfänger
- IV. Abgabebemessung
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V.
Abgabebefreiung und Abzüge
- 1. Gemeinwesen
- 2. Bagatellfälle
- 3. Landwirtschaft
- 4. Grundstückgewinnsteuer
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VI.
Festsetzung, Fälligkeit und Sicherung der Abgabe
- 1. Festsetzung
- 2. Fälligkeit
- 3. Sicherung
- VII. Verwendung der Erträge
- VIII. Vertraglicher Mehrwertausgleich
- IX. Schluss
- Kantonale Rechtsgrundlagen
I. Einleitung
Wird Landwirtschaftsland neu einer Bauzone zugeteilt, steigt der Wert des Landes erheblich; dies ohne jegliches Zutun der Eigentümerinnen und Eigentümer. Umgekehrt verhält es sich bei einer Rückzonung; das Land verliert mit der Zuweisung von einer Bauzone zu einer Nichtbauzone stark an Wert. Vor diesem Hintergrund erteilt Art. 5 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes des Bundes von 19791 den Kantonen den Auftrag, einen angemessenen Ausgleich für erhebliche Vor-…