Raumplanungsrecht

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 21. September 2018, 1C_475/2017

Einsprache- und Beschwerdelegitimation von Nachbarn wegen Lichtimmissionen; Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG, Art. 89 Abs. 1 und Art. 111 Abs. 1 BGG. Immissionen durch hell erleuchtete Fenster eines geplanten Spitalbaus gegenüber einer rund 300 m entfernten Liegenschaft. Grundlagen der Beschwerdelegitimation im kantonalen und bundesgerichtlichen Verfahren (E. 2). Praxis des Bundesgerichts…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 30. August 2018, 1C_107/2018

Beschwerdelegitimation gegen den Bau eines Bundesasylzentrums, Art. 89, 111 BGG. Befugnis von Nachbarn zur Beschwerde gegen den Bau eines Asylzentrums (E. 4.1, Überblick über die Rechtsprechung). Anwohner in 580 m Luftdistanz zum geplanten Zentrum, an deren Häusern vorbei die Asylsuchende aus dem Zentrum zu Fuss an den Bahnhof gelangen, sind nicht zur Beschwerde gegen das Zentrum berechtigt…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 17. Juni 2020, 1C_378/2019

Innere Ausgestaltung des Bauprojekts; Beschwerdelegitimation der Nachbarn; Art. 89 BGG. Erfordernis, dass den Nachbarn ein praktischer Nutzen im Falle des Obsiegens bei der Anfechtung eines Bauprojekts entsteht: Die innere Ausgestaltung eines Bauprojekts belastet Nachbarn nur, wenn sie Auswirkungen auf ihre rechtliche oder tatsächliche Situation hat. Dies kann der Fall sein, wenn die umstrittene…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 27. Mai 2020, 1C_352/2019

Strassenlärm, Sanierungsprojekt, Einsprache- und Beschwerdelegitimation; Art. 89, 111 BGG, Art. 11 USG. Legitimation von Anwohnern, bei denen die Lärmimmissionsgrenzwerte eingehalten sind (E. 3). Praktischer Nutzen eines Rechtsmittels gegen die Erteilung von Erleichterungen, die Drittgrundstücke betreffen; Prüfung einer Reduktion der Höchstgeschwindigkeit als lärmmindernde Massnahme (E. 3.2

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 13. Mai 2020, 1C_661/2019, 1C_665/2019, 1C_666/2019

Kletterverbot in Naturreservat, Einsprache- und Beschwerdelegitimation; Art. 89, 111 BGG. Die Legitimation zur Anfechtung eines Entscheids setzt einen Sondernachteil voraus, während für die Anfechtung eines Erlasses eine virtuelle Betroffenheit genügt Aus der ZeitschriftZBl 12/2021 | S. 701-706Es folgt Seite №702(E. 3.1 und 3.2). Qualifikation des Kletterverbots im Rahmen eines Nutzungsplans als…

Démocratie directe et aménagement du territoire – Droits po­pulaires en matière de planification du territoire

Das Buch handelt von den Volksrechten in der Raumplanung. Initiative und Referendum im Verbund mit Richtplan und Nutzungsplan: in der Tat keine einfache Sache. Die Schwierigkeiten liegen zum einen in der ungewissen Rechtsnatur der Raumpläne, zum andern aber auch darin, dass sich die stimmrechtlichen Prozeduren nicht ohne Weiteres in das Plansetzungsverfahren einfügen lassen.

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 11. Dezember 2018, 1C_240/2017

Verbot von fossil-thermischen Elektrizitätserzeugungsanlagen in einer Industrie- und Gewerbezone, Zulässigkeit und Tragweite von entsprechenden kommunalen Zonenvorschriften, Vorrang von Bundesrecht; Art. 49, 74 f. und 89 BV, Art. 6 ff. Energiegesetz, Art. 9 ff. RPG, Art. 11a ff. CO2-Gesetz. Zusammenfassung des in dieser Sache bereits ergangenen Urteils vom 8. Februar 2012 (E. 4.1). Di…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 11. Dezember 2018, 1C_258/2018 | Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 14. März 2019, 1C_460/2018 | Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 25. März 2019, 1C_457/2017, 1C_463/2017, 1C_471/2017

Zonenkonformität eines Wohnhauses in der Landwirtschaftszone, Betriebsleiterwohnung; Art. 16a und 22 RPG, Art. 34 RPV. Grundsätze zur Überprüfung der betrieblichen Notwendigkeit von landwirtschaftlichem Wohnraum (E. 4.2 und 4.3). Beurteilung des Bedarfs an einer zweiten Betriebsleiterwohnung auf dem Hof im Anwendungsfall (E. 5). Die Unentbehrlichkeit von landwirtschaftlichem Wohnraum kann nicht…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 3. Juli 2019, 1C_443/2018

Schaffung einer Gartenzone im Nichtbaugebiet zur Regelung des Übergangs zum Baugebiet, Art. 1, 3, 15, 17, 24 ff. RPG, § 20 PBG/SZ. Kommunale bzw. kantonale Regelung der Gartenzone im konkreten Fall als Freihaltezone und Schutzzone (E. 3). Überprüfung, ob die betroffene Zone den Voraussetzungen einer Schutzzone ausserhalb des Bau­gebiets entspricht (E. 4). Raumplanungsrechtliche Anforderungen…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 28. März 2019, 1C_244/2018

Schattenwurf; Art. 9 BV. Art. 26 des Baugesetzes der Gemeinde Davos sieht eine minimale Besonnungsdauer von 120 Minuten pro Tag, berechnet am 21. Dezember, für 50% der Haupträume bzw. Räume für dauernden Aufenthalt beim geplanten Gebäude und sämtlichen Nachbargebäuden bzw. -grundstücken vor. Die Auslegung, wonach sich diese Minimalbesonnung auf die Haupträume des ganzen Gebäudes – und nicht jeder…