Raumplanungsrecht

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 16. März 2021, 1C_180/2019; Online

Quartierplanung im Hinblick auf die Erweiterung eines Museums in einem öffentlichen Park; Zuordnung des Planungsgebiets zur Bauzone; Bedeutung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) für die Quartierplanung; Art. 15 Abs. 4 RPG; Art. 6 Abs. 1, Art. 7 Abs. 2 und Art. 8 NHG. Im Hinblick auf die geplante Erweiterung des Musée du Léman…

Der lange Weg zum raumplanerischen Vor- und Nachteilsausgleich

Die Raumplanung beeinflusst den Wert des Bodens: Ein- und Aufzonungen erhöhen ihn in aller Regel, Aus- und Abzonungen vermindern ihn. Das Postulat, solche planungsbedingte Vor- und Nachteile auszugleichen, ist so alt wie die Raumplanung selbst. Seine praktische Bedeutung wurde mir bereits vor über fünfzig Jahren vor Augen geführt: Ein in ärmlichen Verhältnissen lebender Bauer verkaufte sein neu…

Mehrwertausgleich in den Kantonen – ein Überblick

Wird Landwirtschaftsland neu einer Bauzone zugeteilt, steigt der Wert des Landes erheblich; dies ohne jegliches Zutun der Eigentümerinnen und Eigentümer. Umgekehrt verhält es sich bei einer Rückzonung; das Land verliert mit der Zuweisung von einer Bauzone zu einer Nichtbauzone stark an Wert. Vor diesem Hintergrund erteilt Art. 5 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes des Bundes von 1979¹ den…

Verkleinerung überdimensionierter Bauzonen – Ausgleich und Entschädigung nach Art. 5 RPG

Die vom Volk am 3. März 2013 angenommene Revision des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG)¹ ist auf die Verstärkung der Umsetzung, insbesondere auf die Ausscheidung bundesrechtskonformer Bauzonen, ausgerichtet. Gemeinden mit überdimensionierten Bauzonen müssen diese gemäss Art. 15 Abs. 2 RPG verkleinern. Das wirft unter anderem auch Fragen der Entschädigungspflicht auf. Die…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 19. November 2020, 1C_245/2019; zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen

Ausgleich von Planungsmehrwerten; Art. 5 RPG, Art. 8, 9 und 49 BV. Neben den Vorgaben von Art. 5 Abs. 1^bis RPG zu Mehrwertabgaben bei Neueinzonungen behält der allgemeine Gesetzgebungsauftrag von Art. 5 Abs. 1 RPG weiterhin einen bindenden Charakter für einen angemessenen Ausgleich von anderen erheblichen Planungsvorteilen, wie bei Um- und Aufzonungen (E. 4.2). Kommt ein Kanton nur dem Auftrag…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 4. November 2020, 1C_356/2019

Gesuch um Anpassung und Ergänzung der Konzession zum Ausbau des Grimselstausees, Richtplangrundlage, nationales Interesse an der Erweiterung des Stausees, vorsorglicher Schutz eines potenziellen Schutzgebiets; Art. 8 und 8b RPG, Art. 10 und 12 EnG, Art. 6 NHG, Art. 29 NHV. Aus der Zeitschrift ZBl 6/2021 | S. 351-357 Es folgt Seite № 352 Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt…

Erschliessungsabgaberecht – Eine Analyse am Beispiel des Kantons Basel-Landschaft

In der abgaberechtlichen Praxis des Enteignungsgerichts des Kantons Basel-Landschaft gäben, führt der Autor der anzuzeigenden Dissertation aus, hauptsächlich Fälle zu reden, in denen es um die finan­zielle Beteiligung der Grundeigentümer am Ausbau einer bestehenden Zufahrt gehe (Rz. 462 und 468). Mit dieser Aussage fasst der Autor einen zentralen Aspekt des Erschliessungsabgaberechts zusammen:…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 20. Mai 2020, 1C_145/2019 = BGE 147 II 25

Bauen ausserhalb der Bauzonen; Art. 16a, 24c, 24d RPG; Art. 34, 41, 42a, 43 RPV. Beurteilung der Bewilligungsfähigkeit eines Umbaus, der teilweise einem neu vorgesehenen, landwirtschaftsfremden Wohnen dient, in einem weiterhin auch landwirtschaftlich genutzten Wohngebäude (E. 2 – 4). Richtwerte für den Wohnraumbedarf der Betriebsleiter und der abtretenden Generation; Massgeblichkeit des im…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 16. April 2020, 1C_71/2019, 1C_93/2019

Bewilligungsvoraussetzungen für touristisch bewirtschaftete Wohnungen im Sinne des Zweitwohnungsgesetzes; Art. 75b BV, Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2, Art. 7 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 ZWG, Art. 4 ZWV. Definition der touristisch bewirtschafteten Wohnung gemäss Zweitwohnungsgesetz (E. 3.1 – 3.2). Das Kriterium der «Bewirtschaftung im Rahmen eines strukturierten Beherbergungsbetriebs»…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 16. Juli 2020, 1C_480/2019 und 1C_481/2019

Bauen ausserhalb des Baugebiets; Änderung der Umgebungsgestaltung; Art. 24c RPG, Art. 42 RPV. Grundsatz, dass ein nachträgliches Baugesuch nach dem Recht zu beurteilen ist, das zur Zeit der unbewilligten Ausführung eines Bauvorhabens ausserhalb des Baugebiets galt (E. 3.2). Unabhängigkeit der Voraussetzungen nach Art. 24c Abs. 2 RPG zur Wahrung der Identität von jenen nach Art. 24c Abs. 4…