Raumplanungsrecht

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 12. Februar 2019, 1C_182/2018

Dachgeschoss bei Gebäude mit Kreuzfirstdach; Art. 9 BV, §§ 275, 281, 292 PBG/ZH. Vorliegen einer Gesetzeslücke bezüglich der Definition des Dachgeschosses in § 275 Abs. 2 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes in der bis zum 28. Februar 2017 geltenden Fassung im Hinblick auf ein Gebäude mit Kreuzfirstdach. Auch wenn die auf Satteldächer zugeschnittenen Begriffe des Kniestocks und der…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 12. Juni 2019, 1C_5/2019

Baubewilligungsverfahren, Publikationspflicht für Bauvorhaben; Art. 22, 33 RPG, Art. 70 BauG/SH. Anforderungen an die Publikation von Bauvorhaben zur Gewährleistung des Beschwerderechts Dritter (E. 3.2.1). Grundsätzliche Zulässigkeit eines vereinfachten Baubewilligungsverfahrens – bei dem das Baugesuch nur den Anstössern angezeigt, aber nicht publiziert wird – im Hinblick auf kleine Bauvorhaben

Das ISOS – ein übergrosses Gewand für den Ortsbildschutz des Bundes

Das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) wurde vor Kurzem in dieser Zeitschrift als Glücksfall und weltweit einzigartiges Instrument zur Qualitätssicherung unserer Siedlungen gepriesen (Arnold Marti, Die Entdeckung des ISOS als Glücksfall, ZBl 120/2019, S. 57 f.). Tatsächlich stellt das ISOS ein eindrückliches Ergebnis jahrzehntelanger Arbeit dar, das einen…

Unberechtigte Angriffe auf die Natur- und ­Heimatschutzinventare des Bundes

Seit ein paar Jahren werden im Bundesparlament immer wieder Vorstösse zur Schwächung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) unternommen, obwohl diesem seit 1981 aufgebauten bundesrechtlichen Instrument gerade in der heutigen Zeit aufgrund des extremen Baubooms als flan­kierende Massnahme eine äusserst wichtige Bedeutung zukommt (vgl. dazu meinen Kurzbeitrag «Die…

Regierungsrat des Kantons Aargau, 29. November 2017, RRB Nr. 2017-001456

Baubewilligung für eine Fussballsportanlage mit Parkfeldern; Zonenkonformität in einer Zone für öffentliche Bauten und Anlagen; Art. 22 lit. a RPG, § 16 BNO/Untersiggenthal. Ein Fussballplatz ist in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen zonenkonform, auch wenn die Gemeinde ihn einem Fussballclub vermieten will; Kriterium der Allgemeinzugänglichkeit. Obwohl der öffentliche Zugang…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 20. August 2019, 1C_69/2019

Anspruch des Nachmieters auf Parteiwechsel; Art. 71, 89, 111 BGG, Art. 17 BZP, Art. 33 RPG. Es ist jeweils im Einzelfall anhand der konkreten Umstände zu beurteilen, ob ein Nachmieter für den Vormieter in ein Baubewilligungsverfahren eintreten kann. Der Anspruch auf einen Parteiwechsel hängt davon ab, ob der Nachmieter selbst in der Weise berührt ist, dass er zur Beschwerdeführung berechtigt wäre…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 25. Mai 2018, 1C_617/2017

Formelle Koordination von Baubewilligung und Denkmalschutz; Art. 9, 29 BV, Art. 25a RPG, § 211, § 318 PBG/ZH. Tragweite des Gebots, möglichst für eine gemeinsame oder gleichzeitige Eröffnung von koordinationspflichtigen Verfügungen zu sorgen (E. 2.1 – 2.3). Ausnahmsweise darf die Behörde die zeitlich erste Verfügung ohne Abwarten der nachfolgenden Verfügung der anderen Behörde den…

Die Entdeckung des ISOS als Glücksfall

Wir sind zu Recht stolz auf die zahlreichen schönen Dörfer und Städte, welche einen wichtigen touristischen Wert unseres Landes bilden. Nicht überall bekannt ist, dass wir auch als weltweit einziges Land seit 1981 über ein Instrumentarium verfügen, das die Bedeutung dieser Ortsbilder und Baugruppen nach einem einheitlichen Massstab für das ganze Land ermittelt und dokumentiert hat, das Inventar…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 6. April 2017, 1C_382/2016

Wiederaufbau gewerblicher Bauten ausserhalb des Baugebiets; Art. 24c, 37a RPG, Art. 41 – 43 RPV. Art. 43 RPV erfasst in Konkretisierung von Art. 37a RPG nur Zweckänderungen und Erweiterungen bestehender Bauten. Die Anforderungen an den Wiederaufbau einer gewerblich genutzten Baute richten sich nach Art. 24c RPG und Art. 42 RPV. Der Anwendungsbereich von Art. 43 RPV ist nicht auf den…

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 12. November 2018, 1C_539/2017, 1C_551/2017, 1C_553/2017, 1C_554/2017, 1C_555/2017, 1C_556/2017, 1C_567/2017

Ufernaher Weg entlang einem Wasser- und Zugvogel­reservat von nationaler Bedeutung, Überbauungsordnung «Wohlensee-Inselrainbucht»; Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG, Art. 3 RPV, Art. 1 und 11 JSG, Art. 1, 2, 5 und 6 WZVV, Art. 26 BV. Vorbringen der Beschwerdeführer gegen den vorgesehenen ufernahen Weg (E. 3.1). Erfordernis einer umfassenden Interessenabwägung bei der Sondernutzungsplanung (E. 3.2…