Dr. iur. Markus Rüssli LL.M.

Bibliography

Rechtsprechung

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 26. August 2022, 2C_1039/2021

Streichung aus dem kantonalen Anwaltsregister nach rechtskräftiger Verurteilung wegen mehrfacher Gehilfenschaft zu Betrug; Art. 5 Abs. 2 und Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 8 Abs. 1 lit. b und Art. 9 BGFA. Die Vorinstanz durfte die Einwendungen des Aus der ZeitschriftZBl 1/2024 | S. 50-56Es folgt Seite №51Beschwerdeführers gegen den Strafbefehl und die vorgebrachten Gründe für den Ver-zicht auf…
Dr. iur. Markus Rüssli
ZBl 1/2024 | S. 50
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 11. Oktober 2021, 1C_635/2020

Zuweisung eines Grundstücks zur Landwirtschaftszone; Art. 15, 35, 36 RPG, Art. 30 RPV, Art. 5, 26 BV. Qualifikation der vorhergehenden Zonierung (E. 3). Ausserkrafttreten des altrechtlichen Nutzungsplans von 1978 am 1. Januar 1988 hinsichtlich der Umschreibung der Bauzonen (E. 3.2 und 3.3). Abhängigkeit der Baulandqualität beim Grundstück von der Zugehörigkeit zum weitgehend überbauten Gebiet
Dr. iur. Markus Rüssli LL.M.
ZBl 5/2023 | S. 264
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, 5. April 2022, 1C_233/2021

Mehrwertabgaben bei Um- und Aufzonungen; abstrakte Normenkontrolle; Art. 5 Abs. 1 und Abs. 1bis sowie Art. 36 Abs. 1 RPG, Art. 142a des Baugesetzes des Kantons Bern. Das RPG verpflichtet die Kantone, erhebliche Planungsvor- und -nachteile angemessen auszugleichen (E. 3.1). Bestätigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach das kantonale Recht einen angemessenen Ausgleich auch für…
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ZBl 9/2022 | S. 475
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Rechtsprechung

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 9. März 2021, 2C_1001/2020

Kausalabgaben; Tragweite der Steuerbefreiung des Bundes; Art. 62d RVOG. Arten von kantonalen bzw. kommunalen Steuern, von denen der Bund gemäss Art. 62d RVOG befreit ist (E. 2.3; Übersicht über die Rechtsprechung). Nichtanwendbarkeit dieses Privilegs bei Kausalabgaben (E. 2.4; Übersicht über die Rechtsprechung). Qualifizierung der Gebühr für die Benützung öffentlichen Grundes im konkreten…
Dr. iur. Markus Rüssli LL.M.
ZBl 9/2022 | S. 485
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Rechtsprechung

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, 3. November 2020, 8C_7/2020; Online

Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses, Verwertbarkeit von in einem Strafverfahren widerrechtlich erlangten Beweisen im Verwaltungsverfahren, Voraussetzungen für die Annahme der Nichtigkeit einer rechtsfehlerhaften Kündigung; Art. 29 Abs. 1 BV, § 7 Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, § 18 Abs. 2 und 3 Personalgesetz des Kantons Zürich. Rechtswid…
Dr. iur. Markus Rüssli
ZBl 3/2022 | S. 164
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Rechtsprechung

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 20. November 2020, 2C_852/2019

Haftung des Gemeinwesens für Rechtsverzögerung in der Nutzungsplanung; Selbstverschulden; Bestimmung des Schadens; Art. 29 BV, Art. 70 KV/AR, Art. 262 ff. EG zum ZGB/AR. Subsidiarität der Staatshaftung im Verhältnis zur Rechtsverzögerungsbeschwerde; Vorliegen eines Selbstverschuldens, wenn eine geschädigte Partei nicht rechtzeitig die gebotenen Massnahmen ergreift, um einen allfälligen…
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ZBl 1/2022 | S. 28
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Rechtsprechung

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 18. Juni 2019, 2C_809/2018

Staatshaftung für Vermögensschäden, die den Aktionären einer Bank durch Handlungen von Angestellten der (vormaligen) Eidgenössischen Bankenkom­mission (heute Eidgenössische Finanzmarktaufsicht), der Bundesanwaltschaft, der Bundeskriminalpolizei und einer EBK-Beauftragten zugefügt worden sind; Art. 429 StPO, aArt. 122 BStP, Art. 3 VG. Art. 429 StPO ist nicht anwendbar auf vor seinem…
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ZBl 7/2021 | S. 391
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Abhandlungen

Mehrwertausgleich in den Kantonen – ein Überblick

Wird Landwirtschaftsland neu einer Bauzone zugeteilt, steigt der Wert des Landes erheblich; dies ohne jegliches Zutun der Eigentümerinnen und Eigentümer. Umgekehrt verhält es sich bei einer Rückzonung; das Land verliert mit der Zuweisung von einer Bauzone zu einer Nichtbauzone stark an Wert. Vor diesem Hintergrund erteilt Art. 5 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes des Bundes von 19791 den…
Dr. iur. Markus Rüssli LL.M.
ZBl 4/2021 | S. 187
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Abhandlungen

Zusammenschluss der reformierten Kirchgemeinden der Stadt Zürich

Trotz Bevölkerungszunahme geht bei der Evangelisch-reformierten Kirche des Kantons Zürich der Mitgliederrückgang ungebremst weiter. 1967 umfasste die Evangelisch-reformierte Landeskirche mit rund 625 000 Mitgliedern fast 70% der Gesamtbevölkerung im Kanton. 2010 belief sich die Mitgliederzahl auf 475 000, was einem Anteil von rund 35% an der zürcherischen Bevölkerung entsprach. 2025 bilden…
Dr. iur. Markus Rüssli LL.M.
ZBl 6/2020 | S. 291
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Rechtsprechung

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Kammer, 6. März 2019, VK.2018.00003

Zeitliche Obergrenze des Rechts auf Sonderschulung; Art. 19 und 62 BV, §§ 36 und 64 VSG/ZH. Übersicht über den Meinungsstreit zur zeitlichen Obergrenze des obligatorischen Grundschulunterrichts; Dahinfallen des Anspruchs auf Grundschulunterricht nach Art. 19 BV spätestens mit Erreichung des 18. Altersjahrs (E. 4.2). Tragweite von Art. 62 Abs. 3 BV: Vermittlung eines Individualanspruchs…
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ZBl 6/2020 | S. 336
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Rechtsprechung

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, 12. Oktober 2018, 2C_699/2017

Gebührenpflicht für Parkieren auf öffentlichem Grund; Art. 9, 26, 127 BV, Art. 3 SVG, § 36 StraG/SZ, § 81 f. JG/SZ. Grundsätze zum wohlerworbenen Recht (E. 5.1). Bestehen eines unabänderlichen Gratisparkierungsrechts auf öffentlichem Grund im Sinne eines wohlerworbenen Rechts im Anwendungsfall verneint (E. 5.2 – 5.3). Tragweite des Legalitätsprinzips im Abgaberecht (E. 8.1). E…
Dr. iur. Markus Rüssli
ZBl 6/2019 | S. 318
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Abhandlungen

Das neue Zürcher Gemeindegesetz – ausgewählte Themen

Am 1. Januar 2018 ist im Kanton Zürich das neue Gemeindegesetz vom 20. April 2015 (GG) in Kraft getreten1. Es hat nach 90 Jahren das Gemeindegesetz von 1926 abgelöst2. Ebenfalls über neuere Gemeindegesetze verfügen die Kantone Uri3, Graubünden4 und Schwyz5. Das Gemeindegesetz des Kantons Uri ist ähnlich wie Aus der ZeitschriftZBl 4/2019 | S. 171-185Es folgt Seite №172jenes des Kantons…
Dr. iur. Markus Rüssli LL.M.
ZBl 4/2019 | S. 171
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Rechtsprechung

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, 19. September 2018, AN.2018.00001

Aufsicht über die Bezirksverwaltung und die Gemeinden; § 21b VRG/ZH, Art. 65, 80 und 94 KV/ZH, §§ 38 und 45 OG RR/ZH, § 3 BezVG/ZH, §§ 163, 164 und 166 GG/ZH. Fehlende Legitimation der Statthalterinnen und Statthalter des Kantons Zürich zur Beschwerde gegen eine Verordnung des Regierungsrates betreffend Delegation von Aufsichtsbefugnissen an die Direktion der Justiz und des Innern
Dr. iur. Markus Rüssli LL.M.
ZBl 4/2019 | S. 208
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Abhandlungen

Pauschale Budgetkürzungen durch das Parlament, insbesondere in den Zürcher Gemeinden

In den letzten Jahren haben sich verschiedentlich Fragen zu den Budgetkompetenzen der Parlamente gestellt. So war in der Stadt Zürich umstritten, ob eine pauschale Budgetrückweisung zulässig sei, nachdem der Gemeinderat im Dezember 2010 das Budget 2011 an den Stadtrat zurückgewiesen hatte mit der Aufforderung, ihm einen ausgeglichenen Voranschlag vorzulegen. 2015 musste der Kanton Basel-Stadt…
Dr. iur. Markus Rüssli LL.M., Prof. Dr. iur. Tobias Jaag LL.M.
ZBl 8/2016 | S. 399
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